You come at the king, you best not miss

Deutschland ist das Machtzentrum Europas – wie konnte es nur soweit kommen?

Auf aktuelle Unkenrufe, Deutschland isoliere sich zusehends in der EU oder habe Probleme, sich in Verhandlungen über die Art der Verteilung von an­kommenden Geflüchteten in Europa durchzuset­zen, reagiert die deutsche Regierung relativ ge­lassen. Vorwürfen seitens der deutschen Öffent­lichkeit, Angela Merkel würde deren Interessen durch ihre Politik vernachlässigen, begegnet sie mit der schon fast mantra-artig wiederholten Bit­te, die Deutschen mögen sich doch »gedulden«. Diese demonstrative Gelassenheit ist nicht nur dem Wunsch geschuldet den deutschen Mob im Zaum zu halten, sondern resultiert auch aus der bequemen dominanten Position, die die Wirt­schaftsmacht Deutschland in Europa innehat. Die Bundesrepublik ist schon seit Jahren unange­fochtenes Machtzentrum der EU und nutzt dies immer wieder, um die anderen Mitgliedstaaten an die Vorgaben der europäischen Politik zu erin­nern. Doch wie ist es möglich, dass Deutschland in Anbetracht seiner nationalen Vergangenheit diese Rolle einnehmen konnte? Die Gründe hier­für sind divers, doch lässt sich ein wesentlicher Faktor identifizieren: Neben Konstruktionsfeh­lern der EU, die die Entwicklung einer deutschen Vormachtstellung strukturell begünstigten, ver­dankt diese sich vor allem einer nationalen Erfolgsstrategie.

Im öffentlichen Diskurs wird propagiert, die herausragende Position Deutschlands liege in dem wirtschaftlichen Geschick begründet, dass das Land bei der Bewältigung der Eurokrise be­wiesen habe. Der ehemals »kranke Mann Euro­pas« habe sich in eine »schwäbische Hausfrau« verwandelt, die durch ihre Sparsamkeit, Haus­haltsdisziplin und Umsicht der Staatsverschul­dung entgehen konnte und darüber hinaus noch alle anderen Staaten der Eurozone an die Wand gerechnet hat. Tatsächlich konnte Deutschland im Zuge der europäischen Wirtschaftskrise seine im­mense wirtschaftliche Stärke vergrößern und in politische Macht ummünzen. Bis zu diesem Kris­tallisationspunkt mussten auf dem Weg zu einer deutschen Vormachtstellung in der EU jedoch weitere bedeutsame Phasen, beginnend mit dem Ende des 2. Weltkrieges und des Prozesses der europäischen Einigung, durchlaufen werden.

Game over Krauts?

Das kollektive Gedächtnis der Deutschen bedient sich der Erzählung des so genannten »Wirt­schaftswunders«, um die Prosperität der deut­schen Wirtschaft nach Gründung der BRD zu er­klären. Demnach hätten sie sich selbst durch harte Arbeit »an den eigenen Haaren aus dem Dreck gezogen«. Dass es in den 1950er und 1960er Jahren zu einem beachtlichen ökonomischen Aufschwung kam, hatte jedoch weder mit dem fleißigen Anpacken der deutschen Volksgenos­sInnen beim Enttrümmern und Wiederaufbau, noch mit den materiellen Opfern für die deutsche Nation, etwa in Form der 45-Stunden Woche, wirk­lich etwas zu tun.

Vielmehr konnte Deutschlands Industrie, darunter der Stahl- und Maschinenbau, relativ schnell nach Ende des Krieges ihre Produktion wieder aufnehmen, da die Anlagen dieser Indust­riezweige im Gegensatz zur Infrastruktur kaum durch die Bomben der Alliierten zerstört worden waren. Die Kapazität der deutschen Industrie überstieg tatsächlich noch die der Vorkriegszeit. Daneben basierte der deutsche Wohlstand nach 1945 vor allem »auf der kontinuierlichen Verwer­tung von Profiten aus dem Nationalsozialismus«, und damit auch aus der systematischen Ausbeu­tung von Millionen ZwangsarbeiterInnen. Ohne die rund 8,3 Mio. ZwangsarbeiterInnen, die Ende 1944 in Industrie, Landwirtschaft und anderen Wirtschaftszweigen arbeiteten, hätte Deutsch­land den Krieg aus ökonomischen Gründen kaum so lang führen können. Und ohne die erbrachte Arbeitsleistung dieser hohen Anzahl von ZwangsarbeiterInnen wäre auch der ökonomische Wiederaufbau Westdeutschlands nach Kriegsen­de nur deutlich langsamer vorangegangen.

Ein weiterer Faktor, der den Deutschen und ihrer Wirtschaft zugutekam, war der massive Schuldenerlass, den ihnen die Siegermächte ge­währten. Auf der Londoner Schuldenkonferenz konnte sich die deutsche Delegation mit ihren weitreichenden Forderungen durchsetzen. Die gesamten Verbindlichkeiten wurden um etwa 50 Prozent reduziert, die Zinslast drastisch gesenkt und die Rückzahlung der Schulden bis 1988 ge­streckt. So war es den Zugeständnissen der Siegermächte zu verdanken, dass die deutsche Wirtschaft nur wenige Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs wieder zu prosperieren begann: »Der Ursprung der eigenen Privilegien [...] war histo­risch die schier unfassbare Bereitschaft der Alli­ierten, den Deutschen nach Nationalsozialismus und Massenvernichtung der europäischen Juden nochmal eine Chance zu geben. In einem viel tie­feren Sinn, als dies die Migrationsforschung be­tont, liegt der Ursprung des deutschen Wohlstan­des also im Ausland«.

Die europäische Integration mit den in der Montanunion (1951) und später im Vertrag von Maastricht formulierten Zielen der Europäischen Union (1992) war ursprünglich eine Konsequenz der zwei von Deutschland verschuldeten und ver­lorenen Weltkriege. Ein wesentliches Motiv des europäischen Einigungsprozesses stellte ent­sprechend die Lösung der deutschen Frage durch die Einbindung Westdeutschlands dar. Darüber hinaus sollte das militärische und ökonomische Potential der europäischen Staaten für den Kampf gegen die Sowjetunion für den Westen nutzbar gemacht werden. Die Stärkung West­deutschlands – im Gegensatz zur DDR – wurde folglich von den USA unterstützt. Ein wichtiges Instrument, das im Zuge dessen zum Einsatz kam, war das European Recovery Program (ERP), bes­ser als »Marshallplan« bekannt. Zum einen sollte damit die Krise der europäischen Ökonomien be­hoben werden, zum anderen war es Teil der US-amerikanischen Containment-Politik, die darauf abzielte, den sowjetischen Machtbereich einzu­dämmen. Besonders den Wiederaufbau West­deutschlands begünstigten nicht zuletzt Befürch­tungen der amerikanischen Regierung, der deut­sche Faschismus könnte inmitten des chaoti­schen Nachkriegsszenarios erneut erstarken.

Diese umfangreiche finanzielle und infra­strukturelle Unterstützung ermöglichte es der BRD, in den Prozess der europäischen Integration bereits mit großen Wettbewerbsvorteilen einzu­steigen. Die Blockkonfrontation trieb die Westbin­dung der BRD, auch in Form des NATO-Beitritts im Laufe der folgenden Jahrzehnte, weiter voran.

Für die BRD selbst war die Integration in das westliche Bündnissystem wiederum mehr als lohnend, da es so weitgehend der Bestrafung durch die Siegermächte entgehen, sich zu der an­tisowjetischen Sicherheitspartnerschaft zählen und den europäischen Wirtschaftsraum für sich öffnen konnte. Mit ihrer dezidiert antikommunisti­schen Haltung erkaufte sie sich bei den West­mächten zudem Ruhe vor der Erinnerung an ihre nationalsozialistische Vergangenheit.

Die Einflussnahme der deutschen Regierung auf die Gestaltung der Wirtschafts- und Wäh­rungsunion schuf eine weitere wichtige Vorbedin­gung für die Entwicklung einer deutschen Vor­machtstellung in Europa: »Das Projekt Europa und schließlich der Euro waren somit die Form, in der Deutschland wieder Dominanzmacht wurde«. Zentral für diese Entwicklung war die Epoche nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der deutschen »Wiedervereinigung«. Die politische Elite der BRD bemühte sich zu dieser Zeit um eine besonders proeuropäische Rhetorik. Sie hatte ver­standen, dass nur ein »europäisches Deutsch­land« nicht in Verdacht geraten würde, den be­kannten gewaltsamen Neigungen nachzugehen. Die Betonung der bundesdeutschen Einbindung in europäische Strukturen sollte die militärische Un­fähigkeit und den kulturellen Unwillen der Deut­schen zur Aggression demonstrieren und so die Widerstände anderer europäischer Regierungen, wie beispielsweise der britischen unter Margaret Thatcher oder der französischen unter François Mitterand, gegen eine Vergrößerung des deut­schen Staats- und Machtgebiets brechen.

Die europäische Gemeinschaftswährung, die eigentlich gegründet worden war, um die mächtige D-Mark abzulösen, zwängte den wirt­schaftlichen Konkurrenzkampf innerhalb Europas in ein fiskalisches Korsett und war von Anfang an durch Deutschlands Einfluss geprägt. Die Einfüh­rung des europäischen Zentralbanksystems 1994 institutionalisierte auch die »deutsche Stabili­tätskultur«. Dabei war eine Bedingungen der deutschen Regierung für den Euro, dass Frank­furt der Standpunkt der Europäischen Zentral­bank (EZB) und die Banque de France bereits 1993 unabhängig werde. Darüber hinaus drängte Deutschland in den Verhandlungen zum Maast­richter Vertrag auf die Implementierung von fis­kalpolitischen Disziplinierungsmaßnahmen in das strenge Regelsystem für die beteiligten Län­der, vor allem in Form des so genannten »Stabili­täts- und Wachstumspakts«. Mehr noch: Es blo­ckierte auch Initiativen, die sich in der Währungs­union um einen Ausgleichsmechanismus bemüh­ten, wie etwa ursprünglich dafür erdachte Ein­richtungen in der Regionalpolitik.

Von dem größeren Markt, den die EWG und später die EU boten, profitierten alle europäischen Staaten, besonders aber die Bundesrepublik. Der Euro verschaffte der deutschen Exportwalze durch seine tendenzielle Schwäche gegenüber der D-Mark und seinem Ausräumen von innereuropäischen Handelsschranken einen bedeuteten Vorsprung vor der in- und außereuropäischen Konkurrenz. Eu­ropäische Volkswirtschaften, die der deutschen unterlegen waren, konnten durch den Euro nicht mehr auf das Mittel der Währungsabwertung zu­rückgreifen, um mit ihren Waren gegenüber den deutschen Exportprodukten konkurrenzfähig zu bleiben, und mussten sich stattdessen mit der Aufnahme von Schulden behelfen.

Deutschlands große Exporterfolge wurden allerdings ebenso wesentlich durch die Prekari­sierung der Arbeitsverhältnisse in der Bundesre­publik ermöglicht. Die mit der Agenda 2010 ver­abschiedeten Reformpakete, inklusive der Hartz-Arbeitsgesetze, sollten Deutschland strategisch »großhungern«. Die Arbeitsmarktreformen ziel­ten insgesamt auf die »Absenkung des Preises der Ware Arbeitskraft, die Verschärfung des Ar­beitsregimes, die umfassende Prekarisierung des Arbeitslebens sowie die Entrechtung und Ent­machtung der Lohnabhängigen in Deutschland«. Der Niedriglohnsektor der Bundesrepublik wurde mit Hilfe der Hartz-Arbeitsgesetze und den damit verbundenen Repressionsmaßnahmen wie der Herabsetzung der Zumutbarkeitsschwelle für Be­schäftigung oder der permanenten Drohung von Leistungskürzungen, deutlich ausgebaut: »Der preisbereinigte durchschnittliche Nettolohn sank dank Hartz IV von rund 1.540 Euro Anfang 2004 auf rund 1.430 Euro im ersten Quartal 2009. [...] In die­sem Jahrhundert haben Deutschlands Lohnab­hängige im Endeffekt einen Einkommensschwund hinnehmen müssen.« Von der Einführung des Euro bis zum Ausbruch der so genannten Eurokri­se stiegen die Lohnstückkosten in Deutschland deutlich schwächer als in allen anderen europäi­schen Ländern zu dieser Zeit. Dazu kam ein mas­siver Anstieg der Zeit- und Leiharbeitsverhältnis­se. Der Motor der deutschen Exportwirtschaft wurde und wird also mit Hilfe der so deutlich ver­billigten Ware Arbeitskraft am Laufen gehalten, auf ihr beruht die Konkurrenzfähigkeit der deut­schen Exportindustrie.

Den Absatz seiner Produkte konzentrierte Deutschland bis zum Ausbruch der Eurokrise auf die Eurozone. Die Öffnung dieses neuen Ab­satzmarktes ermöglichte einen massiven Anstieg der deutschen Leistungs- und Exportüberschüs­se und eine sukzessive Deindustrialisierung in anderen europäischen Ländern, die mit den deut­schen Exportgütern nicht mithalten konnten. Ins­gesamt führte der EU-Prozess entgegen der Idee, Deutschland strukturell, politisch und kulturell zu bändigen, schließlich zu dessen Vormachtstel­lung in Europa.: »Die freie Konkurrenz, das von Zöllen, Normen und anderen Handelsbarrieren befreite Spiel der Kräfte, der freie Kapitalverkehr, die Flexibilisierung der Arbeit und der Aus­schluss von Währungsabwertungen, lief auf die Herrschaft der Nation mit der stärksten Wettbe­werbskraft zu«.

Immer wieder Deutschland

Im öffentlichen Diskurs wurde und wird versucht, das erreichte Ziel deutscher Interessen verschlei­ernd als eine Art Bürde der Verantwortung zu in­terpretieren, die von deutscher Seite nur widerwil­lig übernommen würde. Dabei wird einerseits auf den Topos der deutschen Zurückhaltung rekurriert, andererseits aber das nationale Machtstreben vor der eigenen Bevölkerung als Opfer für die europä­ische Sache legitimiert. In Wirklichkeit verfolgte Deutschland während der Eurokrise äußerst ziel­gerichtet seine nationalen Interessen und profi­tierte in außerordentlichem Maße. Die öffentli­chen Haushalte verzeichneten steigende Steuer­einnahmen während der Exportwirtschaft die Niedrigzinspolitik der EZB zugutekam. Die Haus­haltslage in Deutschland entspannte sich auch dadurch, dass die Zinsen auf deutsche Staatsan­leihen sanken, während sie in anderen europäi­schen Ländern stiegen. Das dort abgezogene Ka­pital flüchtete sich massenhaft in den »sicheren Hafen« deutscher Staatsanleihen und sparte Deutschland Milliarden durch die geringere Zins­belastung: »Ein ungleicher Kreislauf etablierte sich: Während von Deutschland aus die Waren­ströme in den Süden der Eurozone flossen, ström­ten in der Gegenrichtung griechische, spanische und portugiesische Wertpapiere in die Banktreso­re deutscher und französischer Finanzinstitute«.

Schließlich konnte sich die deutsche Regie­rung auch bei der Bewältigung der Krise mit ihrer Sparpolitik in der EU durchsetzen. So trat 2013 beispielsweise der von Berlin forcierte Fiskalpakt in Kraft, der Austerität auf europäischer Ebene festschrieb. Mittlerweile zeigt sich, dass die von Berlin vehement geforderten Sparmaßnahmen den sozioökonomischen Graben zwischen Deutschland und den krisengeplagten Ländern Europas vergrößerten und noch immer vergrö­ßern. Gerade die Länder, die die sparpolitischen Reformen (etwa im arbeitsrechtlichen oder ge­sundheitspolitischen Bereich) besonders gewis­senhaft umgesetzt hatten, gerieten immer tiefer in die Rezession.

Begleitet wurde diese Entwicklung von einer auf den ersten Blick absurd wirkendenden Selb­stimagination der Deutschen als »Zahlmeister Europas«. Darin fanden die deutschen »Überle­genheitsgefühle« gegenüber den Ländern der eu­ropäischen Peripherie eine diskursive Entspre­chung. Dass die deutsche Wirtschaft nicht von der Krise betroffen war, stärkte die allgemeine Vorstellung eines nationalen Kollektivs: Die An­deren stehen außerhalb der deutsch-nationalen Gemeinschaft. Schon mit der öffentlichen Inter­pretation der Krise als einer Staatsschuldenkrise war sie als ein selbstverantwortetes Dilemma gesetzt, als deren Ursache die vermeintlich maß­lose Lebensweise der BewohnerInnen der hoch verschuldeten Länder ausgemacht wurde. Folge­richtig kam es dabei zu einer Kulturalisierung ökonomischer Zusammenhänge und einer Wie­derauffrischung deutscher Ressentiments ge­genüber dem europäischen »Süden« und seiner BewohnerInnen – Projektionsfläche für deutsche Sehnsüchte und Ängste.

Im Zuge der Eurokrise »prügelte« die deut­sche Regierung mit aller Macht auf andere Staa­ten ein und erpresste diejenigen, die sich dem deutschen »Imperativ der Wettbewerbsfähig­keit« entziehen wollten. Es ging ihr dabei auch um die Implementierung deutscher Werte in die europäischen Gesellschaften. Zu diesem Zweck wird bis heute aus der wirtschaftlichen bzw. poli­tischen Vormachtstellung Deutschlands eine mo­ralische abgeleitet: Der »Exportweltmeister«, dessen Austeritätspolitik ganze Gesellschaften in die Knie zwingt, möchte so gern Vorbild für die­jenigen sein, die er dominiert.

In ihrer gegenüber den peripheren europäi­schen Staaten durchgesetzten Politik zeigte die deutsche Regierung eine Härte und Unnachgie­bigkeit, die nicht nur die griechische Regierung, sondern selbst Deutschlands partners in crime vom IWF verblüffte. Dass es trotz aller laut ge­wordenen Kritik an der heiligen Austeritätspolitik weiterhin an seinem wirtschaftspolitischen Kurs festhalten konnte, verdeutlicht, wie selbstbe­wusst Deutschland in der EU den Takt vorgibt.

Nationale Reflexe

Der Aufstieg Deutschlands in der Hierarchie der europäischen Nationalstaaten wäre nicht möglich gewesen ohne ein deutsches Selbstbewusstsein, das seine Nation an die Spitze dieser Rangordnung platziert. Deutschland und das deutsche National­bewusstsein haben sich seit 1945 neu erfunden. Es kam zu einer »zweiten Nationenbildung«. Dabei handelte es sich um einen vielschichtigen Prozess kollektiver Identifizierung, der keineswegs linear verlief und der von Kontroversen geprägt war.

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts hatte die Bezugnahme auf die Nation die Deut­schen zur Volksgemeinschaft zusammenge­schweißt, sie für den totalen Krieg mobilisiert, und zu der Vernichtung der von ihr Ausgeschlos­senen geführt. Da jeder Vorstellung von Nation die Konstruktion einer nationalen Geschichte in­härent ist, stand die nationale Identität der Deut­schen angesichts der Schuld am Vernichtungs­krieg sowie am bürokratisch organisierten und industriell durchgeführten Massenmord vor er­heblichen Problemen: »Die Inkommensurabili­tät von Auschwitz verbaute dem postnazistischen Wir […] den Status einer ›normalen Nation‹«. Jede Identifikation mit der deutschen Nation »war gebunden an und begrenzt durch die NS-Vergan­genheit«. Den Zustand der nationalen Normali­tät, den die Deutschen seit Gründung der BRD so dringend zu erreichen versuchten, war ihnen jah­relang durch ihre Barbarei verbaut. Lange ver­suchten sie die als Bürde empfundene Vergan­genheit erst durch Verdrängung bzw. Schuldab­wehr und später durch Aneignung abzuschütteln. Bis dass das dominant auftretende Nationalbe­wusstsein der Deutschen wieder massentauglich werden konnte, war es allerdings ein langer Weg mit vielen Stationen (vom Historikerstreit über die Wiedervereinigung, die Goldhagendebatte, den Kosovokrieg mit Außenminister Joseph Fi­schers öffentlicher Interpretation der deutschen Lehre aus dem Nationalsozialismus als Zwang zur militärischen Intervention wegen Auschwitz, etc. pp.). Sukzessive etablierte sich in zivilgesell­schaftlichen Verhandlungsprozessen eine natio­nale Geschichtskonstruktion, die einen positiven Bezug auf die eigene Geschichte und die neue deutsche Nation erlaubte. Dies ging einher mit der Distanzierung von einer »Geschichtskonst­ruktion, die den NS ins Zentrum stellte«.

Als die Nation sich bei der Fußball-WM der Männer 2006 öffentlich in den Armen lag und sich das neue Deutschlandgefühl in einen einzigen Fahnenstrom ergoss, verlieh das sehr bildhaft der Erleichterung darüber Ausdruck, dass der Weg zu einem normalisierten Deutschland endlich abge­schlossen schien. Dieser so lange ersehnte Sta­tus der innen- und außenpolitischen »Normalität« ist jedoch bereits wieder überwunden: Eine Nati­on in solch exponierter Stellung wie aktuell Deutschland in Europa, hat das Attribut ›normal‹ nicht mehr nötig.

Die Festigung deutscher Vormachtstellung vollzog sich im Kontext allgemeiner Renationali­sierungstendenzen seit Beginn der jüngsten Wirt­schafts- und Finanzkrise. Die nationalistische Ideologieproduktion aktualisierte die Charakte­ristika der Nation. Entlang von ökonomischer Ver­wertbarkeit verschärften sich dadurch die Ausei­nandersetzungen von Staat und Gesellschaft um nationale Homogenisierungen. Beispiele hierfür sind die vielen Geflüchteten, denen buchstäblich der Zugang zum nationalen Kollektiv verwehrt wird. In Deutschland profitiert die aktuell stärker werdende autoritäre Bewegung von dem virulent gewordenen Diskurs über (nationalökonomische) »Stärke« und »Ordnung«, was als Sehnsucht nach Autorität und als Versuch, die als Chaos wahrge­nommene Realität abzuwehren, zu verstehen ist. Für die wirtschaftliche und politische Elite wird das sozialchauvinistische Einüben der Credos »Die wollen nur unser hart erarbeitetes Geld« und »Deutsche Interessen zuerst« allerdings proble­matisch, wenn sie dem an die Affirmation des na­tionalen Zeichens gewohnten Individuum ver­ständlich machen muss, warum Deutschland Ge­flüchtete und offene Grenzen braucht.

Der Versuch der deutschen Regierung, auch in der so genannten Flüchtlingskrise die morali­sche Vormachtstellung zu halten (»Wir schaffen das«), droht am nationalen Reflex zu scheitern. Das regressive Bewusstsein geht auf Konfronta­tion zur Idee eines europäischen Humanismus und zu den Interessen des modernen Kapitals, das auf offene Grenzen und die Zufuhr billiger Ar­beitskräfte angewiesen ist. Da jedoch momen­tan die meisten europäischen Länder mit ähnli­chen politischen Kräften zu kämpfen haben, be­deutet das Erstarken völkischer oder autoritärer Bewegungen noch nicht einmal einen Wettbe­werbsnachteil für Deutschland.

Im Zuge der jüngsten Migrationsdebatte ak­tualisierte sich auch die (Selbst-)Wahrnehmung Deutschlands in Europa, was sich besonders an der Person Angela Merkels manifestierte. War sie in der Eurokrise noch »als eiserne Kanzlerin« die Symbolfigur des Kasernengeistes deutscher Europapolitik, bescherte ihr die Ablehnung einer Abschottungspolitik, wie sie andere europäische Staaten derzeit betreiben, eine diskursive Weich­zeichnung ihres Images. Verhilft der Umstand, dass sie Abschottung als unökonomisch und irra­tional abtut, der »heiligen Angela« im (in- und au­ßereuropäischen) Ausland zu völlig neuer Popu­larität, muss sich Merkel innenpolitisch immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, in Verhand­lungen auf EU-Ebene durch fehlende Härte die deutschen Interessen zu verraten.

Diese Befürchtung ist jedoch unbegründet, wie auch der jüngst ausgehandelte »Deal« mit der türkischen Regierung zur Umverteilung von Ge­flüchteten illustriert. Obwohl es vereinzelt so er­scheint, als hätte die deutsche Regierung derzeit Probleme, ihre europapolitischen Vorstellungen gegenüber den anderen EU-Staaten durchzuset­zen, ist ein Ende der deutschen Vormacht in Euro­pa nicht in Sicht. Aus ökonomischer Perspektive ist Deutschland bis heute unangefochten führend in Europa – und damit auch politisch. Vorausset­zung dafür ist jedoch das Fortbestehen der EU, und dass sich Deutschland nicht durch seine öko­nomische Übermacht selbst die Grundlage seines Erfolges entzieht: »Das Ziel, zu einer Weltmacht aufzusteigen, lässt sich nur realisieren, wenn es Deutschland gelingt, Europa in ein Profitcenter zu verwandeln, um realen Mehrwert abzuziehen und seine Wirtschaftskraft nicht durch Haftungsver­luste und Transfers zu schwächen«.

Was wird die deutsche Dominanz in der EU für die Zukunft Europas bringen? Die letzten Male, als Deutschland das Machtzentrums Europas bil­dete, »zerstörte es das gesamte europäische und schließlich auch globale Machtgleichgewicht. Es bedurfte einer Koalition der stärksten Weltmächte, um das kaiserliche Deutschland und Hitlers Drit­tes Reich in zwei Weltkriegen zu zerschlagen«.

Nur kurze Zeit danach durfte die BRD sich schrittweise wieder in die Weltgemeinschaft inte­grieren und konnte ihren langen Aufstieg im euro­päischen Machtgefüge beginnen. Die deutsche Teilung, ursprünglich der Versuch der Alliierten, eine erneute deutsche Aggression zu verhindern, wurde letztlich überwunden. Die Europäische Ei­nigung, aus der Motivation heraus begonnen, Deutschland einzuhegen und zu zivilisieren, hat tatsächlich wesentlich dazu beigetragen, deut­sches Expansionsstreben auf militärischer Ebene bis heute, zu einzuhegen. Dafür ist sie jedoch mit ihrem Vorhaben gescheitert, den deutschen Nati­onalismus zugunsten einer europäischen Solida­rität einzudämmen. Vielmehr wurde zugelassen, dass Deutschland grundlegende Aspekte der eu­ropäischen Integration vereinnahmte und zu sei­nem nationalen Vorteil nutzte. Deutschland wur­de also durch die EU nicht gebändigt, sondern entwickelte sich im Laufe der Jahre zu ihrem Machtzentrum.

Neben dem strategischen Vorgehen der po­litischen Eliten war es auch das deutsche Be­wusstsein, das diesen Prozess ermöglichte. Nachdem sie Europa wiederholt mit Barbarei und Verwüstung überzogen und die Shoah geplant und ausgeführt hatte, sieht sich die deutsche Na­tion nichtsdestotrotz zur »Führung« in der EU berechtigt.

 

 

Anika Noetigenfalls

Die Autorin ist Redakteurin der Phase 2 in Berlin.

Fußnoten

  1. Jörg Rensmann, Anmerkungen zur Geschichte der deutschen Nichtentschädigung, in: gruppe offene rechnungen (Hrsg.), The Final Insult. Das Diktat gegen die Überlebenden. Deutsche Erin­nerungsabwehr und Nichtentschädigung der NS-Sklavenarbeit, Münster 2003, 55.
  2. Vgl. Herbert Schui, Zwangsarbeit und Wirtschaftswunder, in: Blätter fu?r deutsche und internationale Politik, 45 (2/2000), 199-203, http://0cn.de/omox.
  3. Die Verhandlungen wurden von Herman Josef Abs geführt, der während des Nationalsozialismus im Vorstand der Deutschen Bank für die »Arisierung« von jüdischen Unternehmen und Ban­ken zuständig war.
  4. Vgl. Alex Feuerherdt, Deutsche Geschichtsvergessenheit, lizas­welt.net, 7. Juli 2015, http://bit.ly/29JqYcC. Von dem Londoner Schuldenabkommen, das 1953 ratifiziert wurde, waren die Repa­rationsforderungen der von Deutschland besetzten Länder aus­genommen. Diese sollten bis zum Zeitpunkt einer endgültigen Regelung (z.B. durch Abschluss eines förmlichen Friedensver­trages) zurückgestellt werden. Durch das Unterzeichnen des »Zwei-Plus-Vier-Vertrages« entfiel diese Lösung und auf eine rechtliche Regelung der Reparationsforderung wurde ab diesem Zeitpunkt verzichtet.
  5. Samuel Salzborn, Die Mitte, ganz rechts, Der Erfolg der AfD und der Wunsch, rechtsextreme Positionen zu artikulieren, ohne Nazi genannt zu werden, Jungle World, 17. März 2016, http://bit.ly/29yJhht .
  6. Vgl. Brendan Simms/Lukas Schmelter, Die deutsche Frage. Mit ihrer Größe und ihrem Wohlstand hat die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Union destabilisiert. Wo soll das noch hinführen?, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. März 2016.
  7. Ingo Stützle, Man spricht Deutsch. Trotz seiner NS-Vergangen­heit ist Deutschland in Europa dominant, analyse und kritik, 16. Juni 2015, http://bit.ly/29F0Hh4.
  8. Ebd.
  9. Ebd.
  10. Die massiven deutschen Exportüberschüsse sind also ein rela­tiv neues Phänomen und haben mitnichten historische Kontinu­ität. In den 1990er Jahren wies die BRD sogar eine negative Leistungsbilanz auf.
  11. Thomasz Konicz, Der Aufstieg des deutschen Europa. Über die erdrückende Dominanz Berlins in der Eurozone – Teil 1, 23. März 2015, http://bit.ly/29QoF7f.
  12. Ebd.
  13. Die deutsche Wirtschaft war zwar stark von der Rezession der Jahre 2008 und 2009 betroffen, konnte sich aber schnell wieder erholen. Die Auswirkungen der Krise wurden in Deutschland durch umfangreiche Konjunkturprogramme, darunter Maßnah­men wie Kurzarbeit oder massive Entlassungen von Leiharbei­terInnen weitestgehend abgefedert. Als die Auslandsnachfrage in der zweiten Jahreshälfte 2009 wieder anzog, standen die qua­lifizierten Stammbelegschaften weiterhin zur Verfügung, die Arbeitszeitkonten waren wieder aufgefüllt, und viele entlassene LeiharbeiterInnen konnten wieder zurückgeholt werden. Vgl. Steffen Lehndorff, Man spricht deutsch: Eine trügerische Er­folgsgeschichte, in: PROKLA, Zeitschrift für kritische Sozial­wissenschaft 42 (2012), 22f.)
  14. Mittlerweile orientiert sich der Export verstärkt auch auf Süd­ostasien und den angelsächsischen Raum.
  15. Trampert, Europa zwischen Weltmacht und Zerfall, 36.
  16. Konicz, Der Aufstieg des deutschen Europa.
  17. Die Verwendung dieses Begriffes geht über die geographische Einordnung hinaus und beschreibt eher einen imaginären Ort deutscher Fremdzuschreibungen. So wurde beispielsweise Ir­land zu Beginn der Krise im öffentlichen Diskurs Deutschlands für längere Zeit noch in diesem Raum verortet.
  18. Stützle, Man spricht Deutsch.
  19. Vgl. ebd. Mit derselben Rigorosität wurden auch alle griechi­schen Forderungen nach Reparations- und Entschädigungszah­lungen als dreister Versuch zurückgewiesen, so die eigenen Gläubiger zu bedienen.
  20. Alfred Schobert, Endlich ganz normal. Auschwitz und Krieg »sittlich begraben« oder »Lust an der Demokratie« in der »Berli­ner Republik«, in: Siegfried Jäger/Franz Januschek (Hg.), Ge­fühlte Geschichte und Kämpfe um Identität, Münster 2004, 47.
  21. Vgl. Projektgruppe Nationalismuskritik, Irrsinn der Normalität. Aspekte der Reartikulation des deutschen Nationalismus, Münster 2009,11.
  22. Ebd.
  23. Johannes Klotz/Gerd Wiegel (Hrsg.), Geistige Brandstiftung. Die neue Sprache der Berliner Republik, Berlin 2001, 17.
  24. Johanna Caborn, Die »selbstbewusste Leichtigkeit« des neuen deutschen Seins, in: Projektgruppe Nationalismuskritik, Irrsinn der Normalität. Aspekte der Reartikulation des deutschen Nati­onalismus, Münster 2009, 89.
  25. Andere Zustände ermöglichen, »In Europa wird deutsch gespro­chen«, http://bit.ly/29RWvui.
  26. Nicht zuletzt wird auch die deutsche »Willkommenskultur« zum Zwecke eines moralischen Führungsanspruchs in der Frage einer gesamteuropäischen Quotenregelung für Geflüchtete, die nach deutschen Vorstellungen gestaltet werden soll, geltend gemacht. Vgl. Lukas Egger, Willkommen, billige Arbeitskräfte, in: Jungle World, 1. Oktober.2015, http://bit.ly/29GrWFm.
  27. Rainer Trampert, Fanal des Hegemons - Über die deutsche Grie­chenland- und Europapolitik, jungle world, 23. Juli 2015, http://bit.ly/29Aked5.
  28. Brendan Simms/Lukas Schmelter, Die deutsche Frage.