Kein schöner Land

Einleitung zum Schwerpunkt

In Deutschland wurde viel gefeiert und viel gedacht in diesem wie im vergangenen Jahr. Die nationale Selbstbeweihräucherung im Zeichen des zwanzigsten »Geburtstags« der »deutschen Einheit« und der »neuen Bundesrepublik« wurde von der radikalen Linken hierzulande als eine genuine Herausforderung begriffen.

Die Mythenbildung rund um deren Gründungsereignisse, wie die »friedliche Revolution« der (Ost-)Deutschen im Jahre 1989, entfacht in deren Reihen bis zum heutigen Tag einiges an aufklärerischem Eifer. In der Folge der Ereignisse um 1989 hatte sich Deutschland zunächst in bisher kaum gekanntem Ausmaße zum vielgehassten Lieblingsfeind der einheimischen Linken gemausert. Das Bild dieses Deutschlands, so scheint es, steht nun erneut auf dem Prüfstand.

Die Aktionen, die gegen den nationalen Gedenkmarathon initiiert wurden, ließen dabei aber kein einheitliches Feindbild erkennen. Es drängt sich weiter die Frage auf, mit wem oder was man es heute bei diesem Feind eigentlich zu tun hat. Irgendwie ist man sich darin einig, dass sich die Warnungen, die einst die Aufmerksamkeit weg vom internationalen Kampf gegen den Imperialismus, hin auf die deutschen Zustände und Zumutungen lenkten, nicht bewahrheitet haben. Die Prognosen eines kommenden »Vierten Reichs« und der erneuten Verwirklichung der »Volksgemeinschaft« haben sich in ihrem fatalistischen Ausmaß als übertrieben erwiesen. Aber mit diesen Einschätzungen hört dann die Einigkeit auch schon auf. Leben wir in einer »postfaschistischen« Demokratie, und zwar in mehr als nur deskriptivem Sinne, also in einem Staat, in dem dieselbe »deutsche Ideologie«, die auch zum Nationalsozialismus beitrug, weiter und nur in neuen Verkleidungen ihr Unwesen treibt? Oder lässt sich besagtes Deutschland heute ein ideologiekritischer Persilschein ausstellen, da in seinen Grenzen gar »kapitalistischer Normalbetrieb« herrscht, inklusive lediglich des als dazugehörig betrachteten, gewöhnlichen Chauvinismus' und Nationalismus'? Fragen, die einerseits entscheidend für eine Positionierung gegen besagten Feind sind, andererseits aber auch die nötige Grundlage für eine linke Selbstvergewisserung liefern.

Aber auf die jenseits innerlinker Positionierungen relevante Frage, was sich tatsächlich in den letzen 20 Jahren getan hat in Deutschland – politisch, ökonomisch, ideologisch –, vermag keine der beiden Erklärungen eine befriedigende Antwort zu geben. Die Slogans und Statements der zentralen Gegendemonstrationen der radikalen Linken – z.B. »Still not lovin' Germany« im Oktober 2009 in Leipzig oder »Kein Tag für die Nation. Kein Tag für Deutschland« im Oktober 2010 in Bremen – benannten zwar mit klaren Worten, gegen wen es weiterhin gehen sollte. Aber ihre theoretischen Bemühungen, Kontinuität und Wandel deutscher Ideologie einzuholen, vermittelten insgesamt eher den Eindruck einer unabgeschlossenen Suchbewegung. Daneben lässt sich häufig beobachten, dass linke Positionierungen gegen Deutschland auf althergebrachte, liebgewonnene Erklärungsmuster zurückgreifen und tradierte (theoretische) Gewissheiten des linken Anti-Deutschland-Diskurses kolportieren.

Wo aber wäre anzusetzen? Sind gar gänzlich neue Antworten »Auf die Frage: Was ist deutsch« von Nöten? Theodor W. Adorno hatte in einem gleichnamigen Interviewtext aus dem Jahre 1965 die Frage selbst kritisiert. Schon der Form nach verdingliche sie »die kollektive Wesenheit ›deutsch‹« und diene damit nur der Idealisierung und »Bildung nationaler Kollektive«. Adorno wendete sich damit freilich nicht gegen den Versuch, gewisse sozialhistorisch bedingte Charakteristika dessen, was als »deutsch« bezeichnet wird, zu erforschen. Er griff vielmehr ein Denken an, das auf positive Weise die »Essenz der Eigengruppe« begrifflich bestimmt. Für Joachim Bruhn lässt sich »Was deutsch ist« im Anschluss an Adornos Kritik an der Frage allein »ex negativo« erfassen, es stelle sich ausschließlich »in der Fahndung nach den ›Undeutschen‹« dar. Ist die Frage also zu verwerfen?

Sicher ist mit dem Projekt, ein metaphysisch anmutendes »deutschen Wesen« dingfest zu machen, nichts zu gewinnen. Aber eine Kritik, die sich explizit gegen Deutschland wendet, kommt zugleich um die Frage, was deutsch ist, nicht herum. Ohne zumindest die Ahnung einer Antwort darauf zu haben, gegen was genau man eigentlich agiert, bleibt es ein Pappkamerad, auf den die Linke mit ihren Kritiken und Interventionen schießt. Eine solche Antwort kann sich aber nur ergeben, wenn man bereit dazu ist, sich den gesellschaftlichen und historischen Realitäten zu stellen und von ihrer kritischen Betrachtung aus eine Position zu entwickeln. Es sind also gesellschaftstheoretisch, ökonomisch, politisch und ideologiekritisch informierte Analysen gefragt. Deren Aufgabe besteht darin, zwischen historischer Veränderung und ideologischen Kontinuitäten zu vermitteln, um am Ende ein scharfes, klar konturiertes Bild des »Gegners« in den Händen zu halten.

Dem Schwerpunkt der vorliegenden Ausgabe der Phase2 geht es nicht allein darum, die linken Reaktionen auf den status quo oder dessen Wandel zu hinterfragen. Vielmehr soll auch dieser Wandel selbst thematisiert werden und das, was sich wirklich verändert hat (und was vielleicht auch nicht) ins Zentrum rücken. Damit aber stellen wir nicht unmittelbar die Frage, was deutsch ist, oder was heute darunter verstanden werden kann. Vielmehr handelt es sich in den meisten der Texte dieses Schwerpunkts um eine Form der Bestandsaufnahme, die im besten Falle einzelne Hinweise für eine sinnvolle Bestimmung deutscher Spezifika liefern kann. Die meisten Beiträge nehmen denn eine zunächst historische Perspektive ein und analysieren, was sich verändert hat und welche Konsequenzen daraus für Kritik und Politik zu ziehen sind.
So liefert Jörn Schulz in seinem Beitrag »Etwas Besseres als die Nation«, dessen Titel ein Schlagwort der »Wohlfahrtsausschüsse« aus den frühen neunziger Jahren aufnimmt, einen Abriss der Geschichte der deutschen Linken seit 1989. Schulz zeigt, dass der Protest gegen Deutschland schon im »Wendejahr« nur von einer »kleinen, radikalen Minderheit« ausging. Deren prominentester Slogan führt ein umtriebiges Nachleben als Demo-Evergreen, das noch immer gern von den Lautsprecherwagen hallt: »Nie wieder Deutschland«. Damals war die Faschisierungsthese en vogue, die sich in ihrer Radikalität offensichtlich nicht bewahrheitet hat. Schulz zieht dennoch das Fazit, dass Deutschland, wenn auch auf ganz andere Art und Weise als das die radikale Linke in den Neunzigern befürchtet hatte, zur europäischen Hegemonialmacht geworden sei.

Zwar ist das »Vierte Reich« und mit ihm eine Neuauflage von staatlich sanktioniertem und organisiertem Rassenwahn glücklicherweise ausgeblieben, doch bleibt angesichts nicht nur des Fortbestands von no-go-areas im deutschen Osten die Frage nach dem status quo antisemitischer und rassistischer Ideologien. Anke Schwarzer interessiert sich in ihrem Artikel »Von Lichterketten, Integrationskursen und Menschenverbrennungen« für letztere, zeichnet deren Geschichte seit 1989 nach und kommt zu dem Schluss: »Auch wenn sich die Gesichter des Rassismus verändern: Im Kern, dem Wesen nach, besteht nach wie vor Gleichzeitigkeit von völkischen, kulturalistischen und leistungsrassistischen Ausgrenzungen.« Schwarzer diskutiert daher die vergangenen wie die aktuellen Reaktionen und Defizite der antirassistischen Bewegungen in Deutschland.

Den im Zuge der Spaltungen der neunziger Jahre entstandenen und sich seither etablierten Antagonismus zwischen »antideutschen Kritikern« und »antinationalen Bewegungslinken« (Schulz) agieren denn auch zwei im Schwerpunkt vertretene Texte aus: Das Anliegen des Textes »Zurück in die Politik!« der Gruppe TOP aus Berlin ist es, mit »antideutschem Fatalismus« und dessen Kritik an Deutschland aufzuräumen und an ihre Stelle eine neue, »antinationale« Perspektive zu setzen. Deutschland und seine »nationalistischen Exzesse« müssten als Effekte einer kapitalistischen Weltvergesellschaftung begriffen und angegriffen werden, was darüber hinaus dem »postautonomen« Spektrum, das die BerlinerInnen als ihre Zielgruppe betrachten, handlungsleitende Orientierung bieten könne.

Sonja Witte aus Bremen beklagt dagegen in »›Deswegen sollten wir uns nicht streiten, da wir beide gegen dasselbe kämpfen‹« das Elend solcher Deutungsmuster, ebenso wie das der meisten antideutschen Kontrahenten von TOP, wie der Leipziger Gruppe INEX – kurzum den Bekenntnischarakter der Debatte. Dieser gebe auf Veranstaltungen wie der Bremer Konferenz »Auf einer Skala von eins bis zehn: Wie scheiße ist Deutschland?«, bei der Witte selbst auf dem Podium saß, den Ton an. Zunächst moniert Witte, dass im Zuge neuer Einigkeit mühsam erkämpfte Essentials aufgegeben würden: So sei auf der jüngsten Bremer Demonstration gegen die Feierlichkeiten zur »Wiedervereinigung«, die im übrigen von TOP mitorganisiert wurde, die Fahne des Staates Israel offensichtlich unerwünscht gewesen. Sie fragt dann nach der gemeinsamen Motivation für das Führen besagter Bekenntnisdebatte und kommt zu dem Schluss, dass beide Seiten, die »antinationale« wie die »antideutsche«, gegenwärtige »Ideologie am Maßstab ihrer normal-kapitalistischen Funktionalität« erkennen wollen und damit »den antisemitischen Vernichtungswahn und seine ideologischen Nachfolger« zu einem »pathologischen Relikt aus der Vergangenheit« verharmlosen.

Was aber sind die ökonomischen Entwicklungen vor deren Hintergrund sich die Metamorphosen deutscher Ideologie vollziehen? Rüdiger Mats schaut ins »Jenseits von Eden« und belegt mit der ganzen Wucht der zählbaren Empirie, dass sich ökonomisch in den vergangenen 20 Jahren einiges verändert hat. Deutschland sei zwar auch zu Zeiten Adenauers und Brandts kaum ein »Arbeiterparadies« gewesen, doch sei »der Unterschied nach Jahrzehnten voller ›Deregulierung‹ und ›Sozialabbau‹ fundamental.« Reallohnsenkungen, Rentenkürzungen, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse, wildwuchernde Arbeitszeiten, strategische Massen-Arbeitslosigkeit und systematische Armutsproduktion – sprich: eine äußerst erfolgreiche »Politik der Arbeitskostensenkung« – zeugen davon, dass es dem Kapital in den letzten 20 Jahren gelungen ist, eifrig und höchst effektiv an der Schraube zu drehen. Am Ende einer krisenhaften, zwanzigjährigen Entwicklung des Kapitalismus im »wiedervereinigten« Deutschland könne man sagen, »dass es dem Kapitalismus hier wieder halbwegs gut geht und den Leuten zunehmend schlecht.«

Regina Stötzel schließt in ihrem Artikel »Reste fischen« an diese doppelte Diagnose an und attestiert der deutschen Wirtschaft, dass es ihr rosig gehen würde, »gäbe es nur genug Fachkräfte!« Stötzel diskutiert ausgehend von diesem Lamento des deutschen Kapitals den Zusammenhang der politischen Zerstörung des »Wohlfahrtstaats« mit dem »bewährten System aus Disziplinieren und Sanktionieren«, das die Arbeitsagenturen auf ihre »Kunden« anwenden und dem katastrophalen Zustand des deutschen Bildungssystems. Sie kommt zu dem Schluss, dass die vielgerügte Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums beinahe abgeschlossenen sei und der Staat nur noch das »Menschenmaterial« nach Kriterien der Nützlichkeit für die Verwertung vor- bzw. aussortiere. Wehe der, die nichts zu bieten hat.

Rüdiger Mats geht noch einen Schritt weiter als Stötzel und fragt auch nach den Chancen, deren Witterung eine radikale Linke im Angesicht solcher katastrophaler Entwicklungen aufnehmen könnte: »Muss man da nicht als Linksradikaler der Krise die Daumen drücken?« Doch, so Mats, stünden die Zeichen in Deutschland nicht gerade auf Revolution; der Wunsch nach Tariflohn und geregelten Arbeitszeiten sei eben noch nicht der nach universeller Befreiung. Es gelte folglich offensiver für »unserer Zielvorstellung« zu werben: für den Kommunismus. Was das bedeutet, und ob »wir« »uns« da einig werden, steht freilich auf einem anderen Blatt.

Ilka Schröder diskutiert in »Deutschland außenpolitisch etabliert und normalisiert« die Rolle der »neuen« deutschen Außenpolitik seit der »Wiedervereinigung«. Auch wenn sich deren Personal spätestens mit dem Talent des aktuellen Außenministers, seine völlige Inkompetenz immer selbst ins Rampenlicht zu rücken, sowie den jüngsten, pikanten Enthüllungen auf WikiLeaks lächerlich gemacht hat, sind deren Aktivitäten doch ernst zu nehmen. Denn ein Deutschland, das seine Vergangenheit nicht mehr zu verleugnen braucht, fährt auf Erfolgskurs: »Inzwischen hat Deutschland Auschwitz in den Dienst seiner weltweiten Ambitionen gestellt.« Darauf erhebe sich ein Gebäude aus Scheinheiligkeit und Doppelmoral. Das geläuterte Deutschland trete als Friedensapostel auf, das alle nur erdenklichen Schurken an den ach so zivilisierten Verhandlungstisch bringe, rüste zugleich aber seine Armee zur weltweiten Sicherung von Ressourcen und anderen (nationalen) Interessen auf (auch im Rahmen der EU – und natürlich stets gegen Amerika).

Die Berliner Redaktion der Phase 2 kann sich in ihrer Polemik »Der Bullenstaat« der Häme nicht ganz enthalten, wenn sie ihre Blicke in die Ferne, nämlich südwärts bis an den Neckarstrand wandern lässt. Doch bleibt ihr das straßenkampferprobte »da seht ihr mal wie das ist, wenn man sich mit Vater Staat anlegt«, das sie gern so genüsslich den gesitteten Stuttgarter Baum-, Käfer- und HeimatschützerInnen entgegenschleudern würde im Halse stecken: Die deutsche Staatsmacht, die heute als umfassend regulierender »Präventivstaat« auftrete, sei vielmehr im Begriffe, alles was sich an Widerstand rege, mit brutalen Mitteln und Gewalt im Keim zu ersticken, dabei recht eigentlich die Demonstrationsfreiheit abzuschaffen und jeden denkbaren Freiraum für linke Politik, die diesen Namen verdient, einzureißen. Und die Linke selbst? Der Artikel sieht kaum mehr objektiven Handlungsspielraum. Umso schlimmer also, dass »die Repression längst in den Köpfen angekommen« sei. Ein düsteres Bild von den gegenwärtigen Möglichkeiten politischer Praxis in Deutschland.

Egal ob für eine radikale linke Perspektive Deutschland und seine Büttel noch der »Hauptfeind« (Karl Liebknecht) sind – oder ob man diesen nicht eher anderswo auf der Welt, z.B. in Teheran, vermutet: Fest steht wohl, dass es sich in linken Kreisen immer noch schickt, und es tatsächlich immer noch mehr als genug gute Gründe gibt, gegen Deutschland zu sein – und zu schreiben.