Erlaubt ist, was nicht stört

Die Extremismus-Formel als Geburtsfehler der »Demokratie«

Der Extremismus-Begriff boomt. Seit einigen Jahren schickt sich das semantische Raster »demokratisch versus extremistisch« an, das Feld politischer Kommunikation zu überformen und damit neu zu strukturieren. Nicht nur (Neo-)Nazis, AnarchistInnen oder KommunistInnen sind in diesem Verständnis extrem (und damit undemokratisch), sondern auch (mitunter) AusländerInnen, Autos von Bugatti oder RegisseurInnen, die gar zu wildes Kino produzieren.Kurz: Die Extremismusformel hat sich zu einer selbstverständlichen Beschreibung entwickelt, deren Sinn unstrittig zu sein scheint. Freilich blieb die unterkomplexe Differenzierung in extremistisch und demokratisch nicht unwidersprochen. Der folgende Beitrag zielt allerdings nicht in erster Linie auf eine Kritik des Extremismus-Modells selbst, vielmehr diskutiert er die Frage, was die entsprechenden semantischen Raster als »demokratisch« bzw. als »Demokratie« markieren.

Das Problem der Extremismusformel ist nicht nur, dass mit ihrer Hilfe grundverschiedene politische Positionen kurzgeschlossen und gleichgesetzt werden. Diese bisweilen bizarre Vereinfachung wirkt auch auf die Frage zurück, was nicht als extremistisch gilt und damit im Rahmen »demokratischer« Praxis seinen legitimen Platz findet. Jenseits unüberschaubarer demokratietheoretischer Bestimmungsversuche und Appelle wird hier nur ein zentrales Moment dessen herausgegriffen, was als demokratisch gelten kann: seine unausweichlich paradoxe Struktur. Gerade weil der Begriff als normativer Fluchtpunkt schlechthin, als idealisierte Skizze einer gerechten Herrschaft, funktioniert, soll darauf hingewiesen werden, dass selbst in einem der Form und dem Namen nach »demokratischen« Herrschaftsmodell die Abschaffung der Demokratie bzw. deren Selbstmord angelegt und zugleich immer schon vollzogen ist. Der Grund dafür ist nicht, dass die Feinde der offenen Gesellschaft diese bedrohen. Vielmehr lauert das suizidale Moment in der Bestimmung der Feinde als Feinde. Vor diesem Hintergrund erweist sich der allgegenwärtige Begriff »Demokratie« eher als Ausdruck einer zeitgemäßen Ordnungs- und Regulierungsphantasie, die zu recht auch als »Post-Demokratie« umschrieben wird.

Jacques Derrida, der das Paradox der Demokratie, also dass jede vermeintlich tatsächliche Umsetzung von Demokratie zugleich deren Abschaffung beinhaltet, prä[[opthyphen]]zise herausgearbeitet und mit dem Begriff des »Geburtsfehlers« umschrieben hat, diskutiert dies am Beispiel der Parlamentswahlen in Algerien 1992. Diese wurden kurz vor ihrem regulären Schluss abgebrochen, weil Stichproben ergeben hatten, dass die islamistischen Fundamentalisten (in Deutschland würde man diese ohne größere Umwege als Extremisten bezeichnen, genauso wie mittlerweile ultra-orthodoxe Jüdinnen und Juden als »israelische Rechtsextremisten« beschrieben werden) die Wahl gewinnen und damit die »Demokratie« selbst in Gefahr bringen würden. Die »Demokratie« (als Herrschaftsmodell) schafft zu ihrem eigenen Schutz das demokratische Moment schlechthin – die Wahlen – ab. An diesem Beispiel zeigt sich, dass jede stabile, etablierte Form demokratischer Herrschaft zugleich den Selbstmord des eigentlich demokratischen Prinzips mit sich bringt. Zugespitzt könnte man sagen, dass mit dem drohenden Wahlsieg der Fundamentalisten in Algerien die »diktatorische Dimension« der »Demokratie« selbst spürbar wird, weil in diesem Moment »der Streit zu einem Streit um das Streitfeld selbst wird« und die Ordnung auf der Kippe steht. Die antiextremistischen Diskurse in Deutschland zeugen in ähnlicher Weise von dieser »diktatorischen Dimension«, insofern man »Demokratie« als gegeben setzt.

Auch das Argument, es handle sich (vor allem im Fall Algerien) um eine »Kinderkrankheit«, die mit entsprechenden Mitteln, wie etwa der Etablierung einer demokratischen politischen Kultur, vermieden werden kann, trägt nicht. Vielmehr ist das Demokratische konstitutiv nicht abschließend bestimmbar in ähnlicher Weise, wie sich der Utopie-Begriff prinzipiell einer festen Ortsbestimmung entzieht. Demokratie ist aus dieser Perspektive ein Begriff, dem jedes »Eigentliche« abgeht, der sich nicht in eine positiv bestimmbare Form gießen lässt: »Was der Demokratie fehlt, ist eben genau der eigentliche Sinn, […] das, was sie selbst ist, das Selbe, das wahrhaft Selbe ihrer selbst. Dieser Sinn definiert die Demokratie und selbst das Ideal der Demokratie durch diesen Mangel des Eigenen und Selben. […] Was darauf hinausläuft, daß es […] kein absolutes, konstitutives oder konstitutionelles Modell, keine absolut erkennbare Idee, kein eidos, keine Idee der Demokratie gibt. So wenig, wie es letzten Endes ein demokratisches Ideal gibt.«

Aus diesem Mangel folgt für Derrida freilich nicht, dass wir den Begriff zugunsten eines stabilen, eineindeutigen anderen aufgeben müssten, dass wir die Demokratie gegen eine Diktatur einzutauschen hätten, nur weil diese bestimmbar sei. Die Stärke der Demokratie liegt im Gegenteil gerade in diesem Mangel, in ihrer unabschließbaren Form, weil in ihr die Möglichkeiten zu Veränderung, Umordnung und Neubestimmung gegeben sind. Derridas Forderung ist eine »démocratie à venir«, eine Demokratie, die kommen soll und zugleich nie gekommen sein wird. Sie ist eine Art utopisches Moment, dessen direkte Umsetzung seine Abschaffung bedeutete. Die Forderung besteht vor allem in einem anderen Gebrauch von Demokratie bzw. darin, diese eher als ethischen Imperativ und nicht als bereits erreichten Zustand aufzufassen. Sie steht, anders formuliert, gegen den zeitgemäßen Grundsatz: »Wir leben ja in einer ›Demokratie‹.«

Derridas Bestimmung des Begriffs als im strengen Sinn »uneigentlich« hat freilich wenig mit dem zu tun, was allgemein unter dem Namen »Demokratie« firmiert, sich als gegeben setzt und pausenlos vom bedrohlichen Extremismus abgrenzt. Derridas Skizze von Demokratie als formschwache und offene Haltung geht gerade auf einen Begriff des Politischen zurückg, indem es möglich ist, »den Rahmen [zu verändern], der festlegt, wie die Dinge funktionieren« – indem sich diejenigen ohne Anteil einmischen . Die aktuelle Rede von der bestehenden »Demokratie« hingegen verweist eher auf ein konsensuelles Spiel totaler Repräsentation, auf eine verwirklichte »Demokratie« als Zustand, als System, als Regelkreislauf, die nur zu ihrer Verteidigung (und zur Verteidigung des Marktprinzips) antreten muss. Jacques Rancière stellt diesen Unterschied heraus und beschreibt die zeitgenössische Version der Demokratie als post-demokratisch: »Dieser Begriff [die Post-Demokratie] wird uns einfach dazu dienen, das Paradox zu bezeichnen, das unter dem Namen der Demokratie die konsensuelle Praxis der Auslöschung der Formen demokratischen Handelns geltend macht.« Mit anderen Worten: Der aktuell zirkulierende Name »Demokratie« dient eher dazu, demokratisches Handeln im weiten Sinne zu delegitimieren und jede Praxis an ein bürokratisch streng reglementiertes Repräsentationsspiel zu binden. »Demokratische« Mitbestimmung muss als Feedback sowohl der Systemoptimierung als auch der Konsensbildung dienen. Das zeigten nicht zuletzt die permanenten Aufrufe zur Bundestagswahl 2009. Der MDR titelte beispielsweise bezeichnend: »Sie haben die Wahl«, und meint damit allen Ernstes die zwei Kreuze. Den Rahmen dessen, wie die Dinge laufen, in Frage zu stellen, entzieht sich zugleich einer zeitgenössischen »demokratischen« Praxis. Vielmehr zielt diese auf »eine restlose Übereinstimmung zwischen den Formen des Staates und dem Zustand der gesellschaftlichen Verhältnisse«. In diesem Sinne ist der kursierende Name nichts anderes als die zeitgemäße Umschrift für eine »polizeiliche Ordnung«.

Die Extremismusformel ist aus dieser Perspektive das Spiegelbild einer »demokratischen« Herrschaft, indem sie grundverschiedene Tendenzen, Einstellungen und politische Ziele auf ihr Potential zur Destabilisierung, zur Um-Ordnung hin befragt und beim leisesten Verdacht delegitimiert. Sie ist, mit anderen Worten, ein tool, das die Stabilisierung des Status quo sichern soll. Aus Derridas Blickrichtung setzt der Geburtsfehler der Demokratie, die im Moment ihrer Realisierung ihre eigene Abschaffung hervorruft, gewissermaßen die Extremismusformel ins Werk. Im extremismustheoretisch wünschenswerten Ausmerzen des Unberechenbaren, im Verlust »politischer Erscheinungen« – verstanden als jene strittigen »Gegenstände«, deren »Präsentation nicht gleichartig ist mit der Daseinsweise der gewöhnlichen [politischen] Gegenstände« – findet sich die alte (kybernetische) Hoffnung zumindest als idealisiertes Ziel erfüllt, »ein System zu jedem Zeitpunkt vollständig analysieren, technisch nachbilden und damit sein zukünftiges Verhalten simulieren und manipulieren zu können«(14). Die Extremismusformel dient schließlich dazu, die »Demokratie« genau auf diese Weise handlich und stabil zu gestalten – und delegitimiert zugleich das eigentlich und im strengen Wortsinn unberechenbar Demokratische. Dafür werden die Elemente unter dem Namen Extremismus versammelt, die das Bestehende in Frage stellen. Die konstitutive Instabilität des Demokratischen, die Derrida zu Recht betont hatte, wird über das Ideal optimaler Steuerung und Regulation abzufangen versucht.

Die Paradoxie des Demokratischen, das immer auf einen leeren Ort der Macht verwiesen ist, wird über die selbstreferenziellen Figuren der Steuerung und Rückkopplung (Feedback) unsichtbar gemacht. Die Extremismusformel benennt, jenseits politischer oder ethischer Inhalte, nur jene politischen Tendenzen, die sich nicht als ein solches Feedback integrieren lassen und damit nicht zur Stabilität des »demokratischen« Systems beitragen. In der Behauptung, die »Demokratie« sei endlich als offene Gesellschaft etabliert und ihre Aufgabe bestehe vor allem darin, sich gegen ihre Feinde zu verteidigen, steckt zugleich ein Moment der Verleugnung. Das von Derrida aufgeführte Paradox beschreibt auch diese: Mit dem Begriff der »Demokratie« wird demokratisches Handeln verunmöglicht. »Demokratie« ist nicht mehr der Name für das Eingeständnis, dass Machtstrukturen und Ordnungen zufällig und deshalb immer umstritten und umkämpft sind. Der Begriff dient im Gegenteil dazu, genau diese Zufälligkeit zu verleugnen und den Status quo zu verteidigen.

Das lässt sich freilich auch als Gegenbewegung lesen: In einer überkomplexen Welt, in der es so scheint, als sei Steuerung prinzipiell unmöglich, wird das Politische als letzter Ort der Regulation aufgebaut. »Die Funktion des politischen Systems als ein Funktionssystem unter anderen [besteht] gerade darin [...], fürs Ganze zu stehen, ohne das Ganze zu sein.« Neben einem verachtenswerten Machtkampf, der unter dem Namen Politik kursiert, die den Bürger unter Umständen verdrossen macht, ist das Politische als Demokratie auch eine »transzendente Sorge ums Ganze«. Sie ist der Status quo und der Soll-Wert, das Ideal und die zu verteidigende Realität gleichermaßen. Sie ist die heilige Kuh. Genau hier schimmert eine kybernetisch inspirierte Steuerungsphantasie durch. An diesem Punkt wird die immense Differenz zu einem Begriff von Demokratie augenfällig, wie er von VertreterInnen radikaler (oder extremistischer?) Demokratietheorien ausgearbeitet wurde. Weil die Gesellschaft »offen« ist, wie es Karl Popper formulierte, muss sie sich gegen ihre Schließung verteidigen. Dass sie sich in diesem Abwehrkampf gegen ihre extremistischen Feinde und vor allem in ihrer Ordnungs- und Steuerungsphantasie selbst schließt oder bereits geschlossen hat, ist ihr blinder Fleck. »Erlaubt ist [nur], was nicht stört.«

In diesem Konsensspiel der »Demokratie« (oder Post-Demokratie) funktioniert der Extremismusbegriff als leere Markierung, als von ihrem Inhalt befreite Größe dessen, was die »Konsensfabrikation« und den geregelten Ablauf der Dinge stört. Genau in diesem Sinne ist der Extremismus der Lärm, das Rauschen des Politischen: die Un-Ordnung, die den post-demokratischen Regelkreislauf bedroht. So wird die Stillstellung des Politischen, verstanden als Widerstreit, als Debatte um die Fragen, die den Rahmen verändern (könnten), vorangetrieben. Die alten ideologischen Grabenkämpfe zwischen links und rechts haben sich zu einem Abwehrkampf der konsensversessenen »radikalen Mitte«, wie es Tony Blair formulierte, verschoben. In diesem Spiel geht es nicht mehr um politische Fragen im eigentlichen Sinne, um Fragen also, die die Ordnung selbst zum Gegenstand haben. Vielmehr sind jenseits dieser Fragen nun »Ideen« von Belang, »die funktionieren«, die zur Systemoptimierung beitragen. Dieses »Funktionieren« bezieht sich immer schon auf eine bereits gesetzte politische (»demokratische«) und ökonomische (kapitalistische) Ordnung.

»Und genau hier stoßen wir auf die Kluft, die den eigentlichen politischen Akt von jener ›Verwaltung gesellschaftlicher Bedürfnisse‹ trennt, die im Rahmen der bestehenden soziopolitischen Relationen verharrt: Der eigentliche politische Akt (der Intervention) ist nicht einfach etwas, was innerhalb des Rahmens der existierenden Verhältnisse gut funktioniert, sondern etwas, was gerade den Rahmen verändert, der festlegt, wie die Dinge funktionieren.« Der Extremismusbegriff ist in seiner Funktion der Entleerung das perfekte tool, den eigentlichen politischen und demokratischen Akt mit dem Argument zu delegitimieren, er funktioniere am Ende nicht, wie die Geschichte gezeigt habe, und gefährde die (Post-) Demokratie bzw. die Freiheit.

Man müsste eigentlich noch einen Schritt weiter gehen und argumentieren, dass der ideologisch vermittelte Hauptwiderspruch zwischen der liberalen »Demokratie« und den Extremen den eigentlichen Punkt verfehlt bzw. verschleiert: »So ist der eigentliche Gegensatz heute beispielsweise nicht der zwischen liberalem Mulitikulturalismus [oder liberaler ›Demokratie‹] und Fundamentalismus [oder Extremismus], sondern der zwischen diesem Gegensatzfeld selbst und dem ausgeschlossenen Dritten (der radikal emanzipatorischen Politik).« Doch das ist eine andere Geschichte.

ROBERT FEUSTEL

Der Autor ist Mitherausgeber des Bandes »Das Politische denken« (Transcript Verlag 2010)

Fußnoten

  1. Lars von Trier wurde bei Spiegel-Online als »Regie-Extremist« bezeichnet. Der entsprechende Beitragstitel wurde mittlerweile zwar in »Ich muss mit der Angst leben« geändert. Verschiedene Links verweisen allerdings noch auf den Originaltitel des Beitrags. Dieselbe Quelle überschreibt einen Text zu Bugatti mit: »Auto-Extremismus im Zeichen des Hufeisens«, zit. n. http://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/0,1518,648329,00.html (16.9.2009).
  2. Vgl. u.a. Wolfgang Wippermann, Dämonisierung durch Vergleich. DDR und Drittes Reich, Berlin 2009.
  3. Zur begrifflichen Trennung wird im Folgenden der Begriff »Demokratie« immer dann in Anführungszeichen gesetzt, wenn er als Name eines etablieren Herrschaftsmodells im Sinne der BRD (beispielsweise) fungiert. Ohne Anführungszeichen steht hingegen ein Begriff von Demokratie, bei dem dessen konstitutive Unabschließbarkeit mitgedacht ist.
  4. MDR-Info am 12.5.2010.
  5. In der bundesdeutschen Diskussion gibt es ähnliche Argumentationen, die sich vor allem am Begriff der »wehrhaften Demokratie« abarbeiten und kritisieren, dass mit dieser Setzung ein undemokratisches Freund-Fein-Schema aufgebaut wird. Vgl. u.a. Christoph Kopke und Lars Rensmann, Die Extremismus-Formel. Zur politischen Karriere einer wissenschaftlichen Ideologie, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 12 (2000), 1451–1462.
  6. Slavoij Žižek, Auf verlorenem Posten, Frankfurt a.M. 2009, 242.
  7. Jacques Derrida, Schurken. Zwei Essays über die Vernunft, Frankfurt a.M. 2003, 59f.
  8. Für Žižek artikuliert sich dieses (griechische) Ideal als »Anteil der Anteillosen« in der »Diktatur des Proletariats«. Hier fallen die Begriffe »Diktatur« und (radikale) »Demokratie« ineinander, da jenes »Demos« seine Stimme erhebt, das gerade keinen festen Platz, keine Repräsentation im staatlichen Kontext hat. (Vgl. Žižek, Auf verlorenem Posten, 239ff.)
  9. Slavoij Žižek, Die Tücke des Subjekts, Frankfurt a.M. 2001, 273.
  10. Jacques Rancière, Das Unvernehmen. Politik und Philosophie, Frankfurt a.M. 2002, 111.
  11. Feedback bezeichnet im Kern ein rückläufiges Informationssignal innerhalb eines kybernetischen Regelkreislaufs. Die alltägliche Verwendung entstammt einer Vereinfachung als Folge eines Missverständnisses. (Vgl. Ulrich Bröckling, Über Feedback. Anatomie einer kommunikativen Schlüsseltechnologie, in: Michael Hagner und Erich Hörl (Hrsg.), Die Transformation des Humanen. Beiträge zur Kulturgeschichte der Kybernetik, Frankfurt a.M. 2008, 326–347.)
  12. Rancière, Unvernehmen, 111.
  13. Ebd., 114.
  14. Philipp Aumann, Mode und Methode. Die Kybernetik in der Bundesrepublik Deutschland, Göttingen 2009, 9.
  15. Ebd.
  16. Vgl. Karl Popper, Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Tübingen 1980.
  17. Die goldenen Zitronen.
  18. Vgl. Žižek, Tücke des Subjekts, 273.
  19. Ebd.
  20. Auch religiöse Fundamentalisten gelten zunehmend als Extremisten. Afghanistan gilt mittlerweile als »Epizentrum des Extremismus« (MDR-INFO, 5.12.09).
  21. Žižek, Auf verlorenem Posten, 184.