Café Cosmopolitan

Die fatale Einigkeit der schwedischen Linken

Schweden – das Land von Astrid Lindgren, Bullerbü und dem Stockholm-Syndrom. Es ist nicht nur das Land von Pirate Bay und Piraten-Partei, sondern wurde auch von 1932 bis 1976 44 Jahre lang ununterbrochen von Sozialdemokraten regiert, was bis heute gesellschaftliche Strukturen prägt. Schweden wird häufig als Musterbeispiel in Sachen Gleichberechtigung, Arbeitnehmerschutz und Kinderbetreuung angeführt. Es kann aber auch als Land der Widersprüche charakterisiert werden. So analysieren die Autoren Berggren und Trädgårdh, warum die Schweden dem Staat gegenüber so naiv-positiv eingestellt sind und gleichzeitig individualistische Werte wie Freiheit und Unabhängigkeit über alles andere stellen. Die AutorInnen fragen, wie Kollektivismus und das Volksheimideal (Folkhem) mit Elementen neoliberaler Ideologie wie Individualismus und Selbstverwirklichung vereinbar sind. Ihre Antwort finden sie im Begriff des schwedischen Staatsindividualismus.

Doch welche Rolle spielt die Linke bezüglich dieses Staatsindividualismus und wie sieht sie eigentlich aus? Eingebettet in eine Diskussion verschiedener historischer Diskurse versucht dieser Artikel anhand einiger Fallbeispiele einen Eindruck von der Verfasstheit der (post-) modernen Linken im heutigen Schweden zu geben. Dabei scheint die Haltung zum Nahost-Konflikt das einigende Moment zu sein.

Neutral sein, heißt…?

Während Schweden im ausgehenden 19. Jahrhundert noch stark agrarisch geprägt war, mauserte es sich in der Folge schnell zur Industrienation mit Spezialisierung auf Eisen- und Stahlproduktion. Heute ist die konstitutionelle Monarchie vor allem für seine Musik- und Software-Exporte bekannt. Notorisch ist aber Schwedens Neutralität in den beiden Weltkriegen. Das Verständnis von »Neutralität« ist dabei äußerst dehnbar, wie man in Maria-Pia Boethius` Buch Heder och Samvete (Ehre und Gewissen), einer Abrechnung mit der Verschleierung der Rolle Schwedens im Zweiten Weltkrieg, nachlesen kann. Eindrucksvoll schildert sie unter anderem, wie Schweden seine »Neutralität« dem Adressaten entsprechend unterschiedlich interpretierte. Während auf Forderungen von deutscher Seite meist umfassend reagiert wurde, verweigerte Schweden unter Berufung auf das Neutralitätsgebot entscheidende Transite und die Unterstützung von Ländern wie Norwegen, England oder Finnland. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges passierten mehr als zwei Millionen deutsche Soldaten Schweden, um das Okkupationsregime in Norwegen zu stärken bzw. den kommunistischen Feind auf finnischem Boden zu bekämpfen. Bis heute kann man die Auseinandersetzung mit dieser Episode schwedischer Neutralität als schwierig bezeichnen. In Dokumentarfilmen neueren Datums werden deutsche Truppen- und Materialtransporte durch Schweden geflissentlich ausgespart. Die einzige größere Debatte über Schwedens Rolle im Zweiten Weltkrieg fand 1991 im Rahmen der Publikation von Maria-Pia Boethius statt, die aber nach einigen knackigen Artikeln schnell wieder abflaute. Zwar nimmt die Geschichte des Zweiten Weltkriegs große Teile des Geschichtsunterrichts in Anspruch, es spricht jedoch kaum jemand offen über den Bruch des Neutralitätsversprechens oder den Umgang mit jüdischen Flüchtlingen, denen teilweise die Durchreise in Exilländer verweigert wurde. Maria-Pia Boethius schreibt gar, dass die Kennzeichnung von Pässen deutscher Jüdinnen und Juden erst auf Wunsch der schwedischen Regierung erfolgte, welche Klarheit darüber haben wollte, wer eventuell nicht in das Ursprungsland Deutschland zurückreisen konnte. Folgt man ihrer Argumentation, so wurde in Deutschland die Passkennzeichnung für Jüdinnen und Juden mit einem J auf den Wunsch Schwedens hin eingeführt.

Im Nahen Osten nichts Neues

Betrachtet man nun das politische Tagesgeschehen, so wird deutlich, dass die Schweden zu keinem Thema mehr Einigkeit zeigen als in Sachen Naher Osten. Eigentlich gibt es keine Alternative dazu, für die Seite der Palästinenser Partei zu ergreifen und Israels Schuld am Konflikt im Nahen Osten zu beschwören. Israel stellt demnach den verlängerten Arm eines imperialistischen Amerika dar, das keinerlei Unterstützung verdient. So ruft die Linkspartei Schwedens (Vänsterpartiet) ganz offiziell zum Boykott israelischer Waren auf. Diese allgemeine Konfliktwahrnehmung ist das einigende Moment zwischen den linken Gruppierungen in Schweden. Und wie man richtig boykottiert, erfährt man auf der Homepage der vereinigten «Palästinagruppen» Schwedens: Unter anderem soll man auf keinen Fall Gelder in Fonds investieren, deren Finanzströme nach Israel führen. Des Weiteren werden Forschungsinstitutionen dazu aufgerufen, ihren wissenschaftlichen Austausch mit Israel abzubrechen.

Unter den linken Gruppierungen finden sich Syndikalisten, die Sozialistische Partei, die Offensive und Junge Linke (Offensiv och Unga Vänster) neben Trotzkisten und Anarchisten. Viele von ihnen betätigen sich äußerst aktiv in Sachen Nahost-Politik. Ein prominenter Vertreter unter ihnen ist Andreas Malm – Syndikalist, Autor, Journalist und politischer Aktivist. Neben dem Klimawandel steht der Kampf für Palästina ganz oben auf seiner Agenda. So verfasste er zwei Schriften zur Lage im Nahen Osten und zur Rolle Israels als imperialistische Großmacht. Dort und an anderer Stelle äußert er entschieden seine Unterstützung für die Hamas im Kampf gegen Israel. Offen fordert er dazu auf, nicht mit Fatah in Sachen Friedensprozess zu verhandeln, da diese nur ein verlängerter Arm des imperialistischen Kapitals sei, sondern mit der Hamas. Mit dabei ist auch die schwedische Antifa.

Diese Art der Agitation gegen Israel liegt wohl in der starken sozialistischen, antiimperialistischen, antikapitalistischen Tradition der schwedischen Linken begründet. Israel wird generell als verlängerter Arm des US-amerikanischen Kapitals gesehen und als kampfbereite Großmacht mit Atomwaffen abgestempelt.

Die offizielle Position der Regierungsparteien ist dabei schizophren. Einerseits versucht man sich gerade im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft 2009 weltmännisch diplomatisch zu geben und in der Tradition schwedischer Neutralität zu vermitteln. Andererseits weiß man aber auch, dass mit pro-israelischen Stellungnahmen keine Wahlen zu gewinnen sind. Bestes Beispiel hierfür ist der Diskurs um den angeblichen Diebstahl der Organe von Palästinensern durch die israelische Armee, der von der großen schwedischen Zeitung Aftonbladet (Abendblatt) ins Rollen gebracht wurde. Außenminister Carl Bildt verweigerte mit dem Verweis auf Meinungsfreiheit eine offizielle Stellungnahme oder Entschuldigung gegenüber Israel für einen Artikel, der ohne intensive Recherche und Prüfung von Zweitquellen veröffentlicht wurde.

Die Antifaschistische Aktion Stockholm (AFA –Stockholm)

Die AFA Schweden ist ein loses Netzwerk von AktivistInnen, das 1993 gründet wurde, um Informationsstrukturen aufzubauen. Die AFA findet sich vor allem in den größeren Städten Schwedens: Göteborg, Malmö, Stockholm, Uppsala, Lund, aber auch in kleineren Orten wie Dackbygd, Helsingborg, Jönköping und Skaraborg.

Im Folgenden soll es vor allem um die Stockholmer AFA gehen, die zu den aktiveren und medial präsenteren Gruppen gehört. Auf der Homepage der AFA Stockholm lässt sich die Geschichte der radikalen Linken seit 1980 bis 1997 nachlesen. Thematisiert werden sowohl die Vorgängerorganisationen der AFA, wie zum Beispiel Stoppa Racismen (Stopp Rassismus!) und Bevara Sverige Blandat (sinngemäß: Für ein buntes Schweden), als auch der allgemeine gesellschaftliche Kontext. Darüber hinaus werden die Entwicklungen der extremen Rechten vorgestellt. So erfährt man, dass in den achtziger Jahren vor allem die Straße als zentraler Aktionspunkt gesehen und genutzt wurde, um gegen Nazi-Skins und Nazi-Punks vorzugehen. Ende der Achtziger begann sich eine größere Anarchiebewegung zu bilden, die vor allem durch Demonstrationen, Hausbesetzungen, Frauen-Cafés und Musikfeste von sich reden machte. Als gemeinsamer Gegner der anarchistischen und autonomen Bewegung wurde Shell mit seinen Verbindungen zum Apartheid-Regime in Südafrika beschworen. Einen weiteren kurzen, aber starken Höhepunkt dieses Spektrums verzeichnen die AutorInnen für die Jahre 1991 und 1992. So kommt es zu großen antifaschistischen Demonstrationen und EinwanderInnenstreiks. In Reaktion auf die Untätigkeit der Aktion Stoppa Racismen bezüglich eines geplanten Naziaufmarschs am 30. November 1991 gründete sich die antifaschistische Arbeitsgruppe Stockholm, getragen von einer Gruppe Anarchisten. Bis zum Frühling 1992 folgte eine Reihe aufsehenerregender Aktionen gegen faschistische Gruppen. Die antifaschistische Mobilisierung wird von den AutorInnen als erfolgreich bezeichnet. Doch mit dem Erfolg kam auch der zahlenmäßige Niedergang der Bewegung und besonders Stoppa Racismen ging allmählich die Luft aus. Immer weniger AktivistInnen kamen zu Plena oder Aktionen.

Um diese phlegmatische Phase zu überwinden, gab es einige Anläufe zur Schaffung landesweiter Netzwerke. 1993 trafen sich verschiedene antifaschistische Gruppen aus ganz Schweden und gründeten das Netzwerk Antifascistisk Aktion Sverige und bezogen sich damit auf englische (Anti-Fascist Action) und deutsche Traditionen (Antifaschistische Aktion). Besonders in den frühen neunziger Jahren bildeten sich zahlreiche Regenbogenkoalitionen, breite, antirassistische Allianzen von linken Gruppen, EinwanderInnenorganisationen und «allgemein humanistischen Initiativen», die aber als Ad-hoc-Gruppen nur wenig Einfluss hatten. Die AFA versuchte sich in den Folgejahren immer wieder mehr oder weniger erfolgreich als Netzwerk für militante Aktionsgruppen, die kontinuierlich gegen Faschismus arbeiteten, zu etablieren. In den Jahren 1993 bis 1995 widmeten sich einzelne Gruppen der AFA Stockholm neuen, stark feministisch geprägten Aktionsfeldern. So wehrte man sich gegen die als ausufernd empfundene Verbreitung pornographischen Materials, verstanden als Ausdruck der sexualisierten Unterdrückung der Frau, durch gezielte Angriffe auf Sexshops. Außerdem wurde versucht, in so genannten Frauen-Cafés vor allem Frauen antifaschistisch zu mobilisieren.

Die AFA Stockholm beschreibt sich selbst als anti-hierarchisch, dezentral und militant und vertritt eine resultatorientierte antifaschistische Praxis. In ihrem militanten Charakter lag auch das Konfliktpotential mit anderen gemäßigten linken Gruppierungen, mit denen keine länger andauernden Koalitionen eingegangen wurden. Das einigende Moment aller linken Gruppen über alle ideologischen Grenzen hinweg ist jedoch, wie bereits erwähnt, die Haltung zum Nahost-Konflikt. Die AktivistInnen der AFA Stockholm nahmen selbst an der Protestaktion Stoppa matchen (Stoppt das Match!) in Malmö teil. Ziel der Aktion war der Abbruch des Auftaktspiels im Davis Cup Israel gegen Schweden. Hier kämpften dann radikale AntifaschistInnen Seite an Seite mit radikalen Antisemiten. Im Jahresbericht der AFA-Stockholm bleibt eine Auseinandersetzung damit aber aus. So marschiert man bei Friedens- und Sympathiedemonstrationen also weiterhin fröhlich Seite an Seite mit Verschwörungstheoretikern und potentiellen sowie offenen Antisemiten. </fn

&nbsp;Heute kann die AFA eher als lose Gruppe einiger weniger AktivistInnen beschrieben werden, die immer mal wieder durch Angriffe auf Nazigrößen – vor allem der Sverigedemokraterna (Schwedische Demokraten) – von sich reden machen. <fn>Schwedische Demokraten sollte dabei nicht falsch verstanden werden. Die Partei versteht sich selbst als demokratisch und national und verpflichtet sich auch auf die UN-Menschenrechtscharta. Kritiker werfen der Partei jedoch vor, offen einwanderInnenfeindlich zu sein, was nicht ganz unwahrscheinlich erscheint, bedenkt man die Gruppierungen, aus denen sich GründerInnen der Schwedischen Demokraten rekrutierten: Framstegspartiet (Fortschrittspartei), Sverigepartiet (Schwedenpartei), Nordiska Rikspartiet (Nordische Reichspartei) und die Kampforganisation Bevara Sverige Svenskt (sinngemäß: Für ein schwedisches Schweden). Auf der Agenda stehen noch immer vor allem antifaschistische, feministische und antikapitalistische Aktionen. 2009 hat man zur Verwunderung der Autorin auf Proteste gegen den Salem-Marsch verzichtet, da alle Kräfte auf den Klimagipfel in Kopenhagen konzentriert wurden. Nach der Ermordung des Neonazis Daniel Wretström im Jahr 2000 findet der Salem-Marsch seitdem jährlich statt und wird vom so genannten Salemfond organisiert. Das Motto der Veranstaltung lautet »Gegen Schwedenhass und schwedenfeindliche Selbstjustiz« (mot svenskhat och det urskillningslösa svenskfientliga våldet). Die Demonstration hat sich seit ihrem Beginn zum wichtigsten und größten Event für Neonazis und Rassisten entwickelt und rangiert noch vor dem nationalistischen Fackelzug zum Todestag von Karl XII, der an jedem 30. November des Jahres stattfindet. 2009 versammelten sich ca. 500 Nazis, um für ein weniger schwedenfeindliches Schweden zu demonstrieren. Es gab nur zwei kleinere Gegenaktionen einer antirassischtischen Gruppe aus Uppsala und Stoppa Nazismen – Aktivt ickevåldt (Stopp Nazismus – Aktive Nichtgewalt). Die AktivistInnen der AFA beschränkten sich darauf, Flyer mit Informationen über den Aufmarsch in die Briefkästen der Anwohner zu stopfen. Vielleicht ist dies ein Zeichen des Wandels der Prioritäten der AFA Stockholm – weg von lokalen Aktionen gegen Rassismus und Faschismus und hin zu globalen Fragen des Klimawandels. Ist ja auch irgendwie trendiger.

 

~Von Anne Kaun. Die Autorin beschäftigt sich mit politischer Partizipation und Repräsentation in und durch Medien am Institut für Medien und Kommunikation der Universität Södertörn, Stockholm, Schweden.

Fußnoten

  1. Vgl. Henrik Berggren/Lars Trägårdh, Är svensken människa?: gemenskap och oberoende i det moderna Sverige, Stockholm 2006.
  2. Vgl. Maria-Pia Boethius, Heder och Samvete. Sverige och andra världskriget. Stockholm 1991.
  3. Siehe http://www.youtube.com/watch?v=-cMgt-947Gw Zu sehen ist ein Zusammenschnitt verschiedener Protest- und Sympathiedemonstrationen der Linken Partei Örebro. Die Linke Partei in Göteborg verabschiedete in Abstimmung mit allen Unterorganisationen eine offizielle Erklärung gekoppelt an einen Aufruf zu lokalen Aktionen, sprich Boykott Israelischer Waren. http://www2.vansterpartiet.se/goteborg/art_detalj.asp?ID=358.
  4. http://www.palestinagrupperna.se/
  5. Andreas Malm, Det är vår bestämda uppfattning att om ingenting görs nu kommer det att vara för sent, Stockholm 2007.
  6. Andreas Malm, Bulldozers mot ett folk - om ockupationen av Palestina och det svenska sveket, Stockholm 2002; Ders., När kapitalet tar till vapen - om imperialism i vår tid, Stockholm 2004.
  7. http://www.aftonbladet.se/kultur/article5652583.ab.
  8. http://carlbildt.wordpress.com/2009/08/20/principer-och-praktik/.
  9. http://afa-stockholm.antifa.se/index.php?p=3.
  10. http://afa-stockholm.antifa.se/press.html.
  11. Die AutorInnen sprechen von 10.000 TeilnehmerInnen bei verschiedenen Demonstrationen am 8.2.1992.
  12. http://afa-stockholm.antifa.se/index.php?subaction=showfull&id=1263849206&am;archive=&start_from=&ucat=&.
  13. Schwedische Demokraten sollte dabei nicht falsch verstanden werden. Die Partei versteht sich selbst als demokratisch und national und verpflichtet sich auch auf die UN-Menschenrechtscharta. Kritiker werfen der Partei jedoch vor, offen einwanderInnenfeindlich zu sein, was nicht ganz unwahrscheinlich erscheint, bedenkt man die Gruppierungen, aus denen sich GründerInnen der Schwedischen Demokraten rekrutierten: Framstegspartiet (Fortschrittspartei), Sverigepartiet (Schwedenpartei), Nordiska Rikspartiet (Nordische Reichspartei) und die Kampforganisation Bevara Sverige Svenskt (sinngemäß: Für ein schwedisches Schweden).
  14. Feminismus und Antisexismus sind stark in den Arbeitsgrundlagen der AktivistInnen verankert und bestimmen Arbeitsweisen und Organisation entscheidend.
  15. http://www.salemfonden.info.