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Frühjahr 2012

Frühlingsgefühle

Internationale Aufbrüche
und ihr linker Widerhall

Editorial

Der März ist vorbei, die bayrischen Mitglieder der Deutschen Polizeigewerkschaft müssen das schöne Monatsblatt des Kalenders ihres Landesverbandes umblättern. Darauf zu sehen: Ein stereotyp überzeichneter Schwarzer mit Sprechblase: »Was heiß' hie' Ve'dunklungsgefah'…?!« Schon im Januar konnte in diversen Dienststellen über den Schwarzen der sogenannten Heiligen Drei Könige geschmunzelt werden, der, ganz nach deutscher Mülltrennungsverordnung, Kamelscheiße aufsammeln muss. Ja, da lacht das uniformierte Herz und freut sich schon auf die kommenden Schoten. Rassismus? Nein, der Chef des Landesverbandes konterte diesen Vorwurf mit Verweis auf üblichen Polizistenjargon« und außerdem sei der Kalender ja nur für den internen Gebrauch vorgesehen. Und wir dachten schon, es sei das offizielle Geschenk für die Hinterbliebenen der NSU-Morde. Weiter

 

Inhalt

Top Story

Phase 2 Leipzig

Frühlingsgefühle

Internationale Aufbrüche und ihr linker Widerhall

Eines ist mit Blick auf das vergangene Jahr kaum zu bestreiten: Für eine kurze Zeit schien die Welt ist nicht nur in Bewegung, sondern sogar in Aufruhr geraten zu sein. Von Tunesien, Ägypten und Libyen, über Griechenland, Spanien und England bis nach Amerika und Israel haben die Menschen im letzten Jahr die Straße und mancherorts auch den Straßenkampf für sich entdeckt. Einige dieser Revolten haben sich, wie die riots in England, nach einigen Tagen mehr oder weniger von selbst wieder aufgelöst. Andere sind, wie die Proteste in Spanien und die Occupy-Bewegung in Amerika, nach monatelangen Aktivitäten abgeflaut – oder, wie die Revolten in Ägypten, Tunesien und Libyen, in eine undurchsichtige nachrevolutionäre Phase eingetreten. Manche Proteste hingegen halten, wie die Kämpfe in Syrien oder die Streiks in Griechenland, bis heute an. Die den internationalen Aufbrüchen gewidmete Frühlingsausgabe der Phase 2 erscheint so in einer eigentümlichen Zwischenphase: Über den Ausgang der internationalen Aufbrüche ist zwar noch nicht entschieden; die Überraschung und Verwunderung über das plötzliche Auftreten der über den Globus verteilten Protestbewegungen haben jedoch ebenso nachgelassen, wie die Frühlingsgefühle, die das Aufstandsjahr bei dem Einen oder der Anderen geweckt haben mag.  weiter

Bini Adamczak, Julia König

Das Ende der Geschichte ist zu Ende

Die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden wenig mit dem zu tun haben, was wir bisher als alltägliche und politische Normalität zu akzeptieren gezwungen waren.

Das Ende der Geschichte ist zu Ende. Als es Francis Fukuyama 1992 ausrief, hatte er damit nichts anderes gemeint, als dass der liberale Kapitalismus alternativlos geworden sei – auf ewig. Es dauerte nicht ewig bis diese Erzählung als bürgerliche Ideologie herausgefordert wurde – 1994 von den Zapatistas in Chiapas, von den Globalisierungsbewegungen 1999 in Seattle, 2001 in Genua –, aber zugleich ließ sich nicht bestreiten, dass sie auch eine Realität beschrieb. Und gerade die Kritik bestätigte das. Zu keinem anderen Zeitpunkt hätte die Parole »Eine andere Welt ist möglich« Menschen auf die Straße locken können. Während die bewegende Frage in anderen geschichtlichen Situationen lautete, welche mögliche Welt am wünschenswertesten wäre, lautete die Frage nun, ob es überhaupt eine Alternative zur bestehenden gäbe. Das Ende der Geschichte stellt somit eine welthistorische Wirklichkeit dar, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eingetreten war und zehn Jahre später am 11. September 2001 nochmals bestätigt wurde. Sie veränderte die zentralen Motive, mit denen sich konkurrierenden Politiken zu legitimieren suchten: An die Stelle der Hoffnung auf eine bessere Zukunft trat die Angst vor der Verschlechterung der Gegenwart. http://news.bbc.co.uk/2/hi/programmes/3755686.stm. Und diese Gegenwart, die selbst stetig das Leben der Mehrheit verschlechterte, dehnte sich schier ewig aus. weiter

Bernd Beier

»Der Ausgang ist ungewiss«

Interview mit Jungle World Redakteur Bernd Beier.

Ein Gespräch mit Bernd Beier über die Aufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen sowie die Reaktionen der bundesdeutschen Linken weiter

Phase 2 Leipzig

»Wer für Israel spricht, gefährdet sein Leben«

Ein Gespräch mit Eldad Beck über die Islamisierung des Nahen Ostens, die ungebrochene Virulenz des Antisemitismus und die Sorgen Israels im Kontext des arabischen Frühlings

Eldad Beck ist Deutschland- und Europakorrespondent der israelischen Tageszeitung Yedioth Ahronoth, sowie Nahost-Korrespondent verschiedener Medien in Israel und Europa. weiter

Phase 2 Berlin

»Die Aufstände in Syrien stehen unter dem Motto: Freiheit, Würde und BürgerInnenrechte.«

Interview mit Hozan Ibrahim über den Aufstand in Syrien und die Reaktionen in der bundesdeutschen Linken.

Hozan Ibrahim kam im Mai 2011 als politischer Flüchtling aus Syrien in die Bundesrepublik und lebt derzeit in Berlin. Als Oppositioneller wurde er in Syrien politisch verfolgt. Er ist Mitglied des Syrian National Council (SNC) und arbeitete im politischen Büro der Local Coordination Committees (LCC). Die Mitglieder des Council leben derzeit in verschiedenen Ländern im Exil; die Kommunikation findet über periodische Treffen, Konferenzen via Skype und Telefongespräche statt. Wir trafen Hozan am 22. Februar 2012 das Interview wurde in englischer Sprache geführt und von der Redaktion übersetzt. weiter

Carl Melchers

Der Begriff der Revolution in den Zeiten der Arabellion

Einige eher nebensächliche Gedanken zu Relevanz und Begriffsgeschichte

Der Begriff der Revolution ist ein Schlüsselbegriff modernen politischen Denkens. Das ist nicht erst seit jenen Unruhen und Umstürzen der Fall, die als »Arabischer Frühling« bezeichnet werden, den die Beteiligten aber vielmehr al-thaurat al-arabia nennen, was soviel bedeutet wie »Arabische Aufstände« oder eben »Arabische Revolutionen«. Diese Ereignisse rufen die Tatsache eindrucksvoll in unser Bewusstsein. Ich benutze im Folgenden dafür den Ausdruck »Arabellion«, ein durchaus humorvolles Amalgam aus der Rückübersetzung der Fremdbezeichnung »Arabischer Frühling«, ar-rabi al-arabi, und einer halbwegs korrekten Übersetzung der Selbstbezeichnung der AkteurInnen. Zugleich aber vermeidet das Wort »Arabellion« den Begriff der Revolution – eine interessante Leerstelle, um die es im Folgenden jedoch gehen soll: Welche Bedeutung hat für die Ereignisse, die für die Arabellion stehen, der Begriff der Revolution?Die Art, auf die jene Serie von Volksaufständen Diktaturen hinwegfegte, die ohne jegliche glaubwürdige Legitimation durch Gewalt und Einschüchterung ihrer Sicherheitskräfte und Geheimdienste geherrscht hatten, weckt Assoziationen, die tief in der modernen politischen Kultur verankert sind und dort ein schillerndes Eigenleben führen. Wir haben uns daran gewöhnt, eine Revolution am Anfang dieser politischen Kultur zu sehen als ihre barbusig die blutgetränkte Fahne der Freiheit schwenkende Hebamme – die Französische Revolution. Ferner werden wütende und tobende, sich über die Strassen ergießende Massen assoziiert, möglicherweise bewaffnet, die Gefängnisse stürmen und zum Höhepunkt den König köpfen. Die Wirkungsmacht dieser dominierenden Vorstellung schrieb Geschichte, obwohl sie, wie Hannah Arendt schon vor einem halben Jahrhundert in ihrer Monographie On RevolutionHannah Arendt, On Revolution, New York 1963. festgestellt hat, auf einer folgenreichen Verdrängungsleistung basiert. weiter

Hannes Giessler

Flucht in den Antikapitalismus

Zur Kritik an Occupy

Vor zehn Jahren war es die Antiglobalisierungsbewegung, die in der radikalen Linken zwiespältige Gefühle wach rief. Man freute sich darüber, dass sich endlich Massen erhöben. Gleichzeitig missbilligte man, dass die Bewegung eine grundsätzliche Kritik an der kapitalistischen Gesellschaft vermissen ließ. Aus diesem Zwiespalt folgte der Versuch, die Massen über das Grundübel Kapitalismus aufzuklären. Nur die kommunistischen Antideutschen wollten die »verkürzte Kapitalismuskritik« nicht über sich selbst hinaustreiben, sondern aufgrund ihrer Affinität zum Antisemitismus bekämpfen.Nachdem die Antiglobalisierungsbewegung schon ein paar Jahre Geschichte war, stieg im letzten Herbst die Occupy-Bewegung wie Phönix aus der Asche. Ihren Anfang nahm sie in New York City. Die Wall Street sollte okkupiert werden, am Ende wurde es nur der Zuccotti Park. Die Bewegung hatte schnell mit dem eigenen Anspruch zu kämpfen. Basisdemokratie mit vielen Beteiligten war gar nicht so leicht. Also wurde auf einer Generalversammlung zumeist darüber diskutiert und entschieden, wie diskutiert und entschieden werden könne. Doch auch das erwies sich als nicht so einfach, denn im Camp hatte sich ein nimmermüder Trommelkreis gebildet. Die Campleitung bat diesen zu pausieren, dies führte wiederum zu hitzigen Diskussionen. Nach ein paar Tagen dann der Erfolg: »Der Trommelkreis macht ab sofort während der ›General Assembly‹ Pause. Diese Ruhezeit hat die Gelegenheit für einen Joga-Meditationszirkel eröffnet.«Carla Blumenkranz u.a. (Hrsg.), Occupy! Die ersten Wochen in New York. Eine Dokumentation, Berlin 2011, 25. Aber auch die täglich verbliebenen zwölf Stunden Getrommel erregten Ärger in den umliegenden Wohnblöcken. Eltern beschwerten sich darüber, dass ihre Kinder keinen Schlaf fänden, ältere Menschen klagten über Kopfschmerzen. Wieder folgten lange Diskussionen. Die Trommelzeit wurde auf zwei Stunden begrenzt. Endlich konnten wichtigere Probleme diskutiert werden: »Als Lennard die These vertrat, die eigentliche Instanz, gegen die die Demonstranten vorgehen sollten, sei nicht der Banksektor oder der Staat, sondern jene foucaultsche Macht, die uns ›kodiere‹ und das neoliberale Dogma unserem eigenen Selbst einschreibe, schnaubte Henwood sie an. Er vermute doch eher, die Leute wollten Jobs, anstatt sich die ›Köpfe recodieren‹ zu lassen.«Ebd. Eine Frage, die länger hätte ausdiskutiert werden müssen. Eine Trommlerin jedoch spielte länger als erlaubt: »Zwei Stunden reichen meiner Seele nicht.«Ebd. Zumindest schwiegen die Trommeln, als Slavoj Žižek ans Mikrofon trat, das heißt ans »menschliche Mikrofon«: ein Mikrofon, das die Polizei nicht beschlagnahmen kann und das darin besteht, dass die ersten Reihen des Publikums als Chor fungieren und jeden Satz lauthals wiederholen. Doch kann ein Theoretiker eine solche Paraliturgie meistern? Ja. »Ich war beeindruckt […], gegen Ende riss Žižek die Menge richtig mit. Es war großartig, als die Menge zweimal wiederholte: ›George Soros ist ein Abführmittel aus Schokolade‹.«Ebd. 19 weiter

Robert Zwarg

Trommelkreis im globalen Dorf

Über die Aufhebung der Öffentlichkeit in der Occupy-Bewegung

»Nach Tunis, Kairo, Madrid, Tottenham und Athen hat die globale Welle der Empörung nun auch das Auge des Sturms erreicht, die Wall Street.« Carla Blumenkranz/Keith Gessen u.a. (Hrsg.), Occupy! Die ersten Wochen in New York. Eine Dokumentation, edition suhrkamp digital, Berlin 2012. [Da die Ebook-Version dieses Buches keine verbindliche Seitenzahl liefert, wird auf Seitenangaben verzichtet. Hier hängt der technische Fortschritt der intellektuellen Redlichkeit und dem Schutz geistigen Eigentums bis in die letzte Zeile noch hinterher. Ein baldiges Aufholen ist erwünscht.] Mit diesen Worten eröffnete der Suhrkamp-Verlag kürzlich eine Dokumentation von Texten der Occupy-Bewegung. Die an brachiale, unkontrollierbare Naturgewalt erinnernde Metapher der Welle sowie ihre Verbindung mit einem jenseits der Reflexion liegenden Moment, nämlich dem Affekt der Empörung, kaschiert dabei die enormen Unterschiede zwischen den einzelnen Unruhen. Im ungebremsten Gefühlsausbruch scheinen alle gleich zu sein, auf dass sich die WutbürgerInnen aller Länder endlich zum global agierenden Kollektivsubjekt zusammenschlössen. Das Sparrow Project aus den Reihen der Occupy-Bewegung selbst geht sogar noch weiter: »Von den Diggers der turbulenten 1640er Jahre in England, über die Pariser Kommune 1871 und die Arbeitermilizen in Barcelona 1936, bis zu den heutigen Besetzer-Bewegungen, die in Nordafrika, Europa und Asien die politische Landschaft umwälzen, immer wieder haben einfache Menschen gezeigt, dass die trügerischen Machtstrukturen bekämpft und besiegt werden können.« The Sparrow Project, Preface, in: The Declaration of the Occupation of New York City. Online einzusehen unter . Dass jede hier genannte Bewegung schlussendlich besiegt wurde oder zerfallen ist, bleibt unerwähnt. Selten war die von Euphorie und Optimismus getriebene Suggestion globaler Gleichzeitigkeit über geographische und historische Grenzen hinweg derart en vogue wie heute und das auch noch nachdem die jeweiligen Unruhen entweder erstickt, wie in England, abgeflaut, wie in New York, oder, wie in Ägypten, in eine unklare nachrevolutionäre Phase eingetreten sind. Wer so unterschiedliche Prozesse wie die ägyptische Revolte gegen das dortige ancien régime, die griechischen Proteste gegen eine rigide Sparpolitik und die amerikanischen Demonstrationen gegen das »parasitäre« eine Prozent unter eine »Welle der Empörung« subsumiert, der suggeriert Ähnlichkeit, Wahlverwandtschaft oder gar Identität. Der Wunsch nach einer anschlussfähigen welthistorischen Kraft, verkörpert in einer globalen Bewegung, scheint dieser Tage besonders weit verbreitet zu sein. Wohlgemerkt handelt es sich dabei nicht bloß um Projektion. Die Occupy-Bewegung selbst bezog sich mit der Besetzung öffentlicher Orte nicht nur explizit auf die Demonstrationen auf dem Tahir Square in Kairo, sondern druckte in ihrer Deklaration auch eine Solidaritätserklärung ägyptischer AktivistInnen ab. Dass weit voneinander entfernte Orte und Akteure immer näher zusammenrücken, dass sich lokal aber auch über große Distanzen hinweg organisiert, koordiniert und – wie das Zauberwort in diesem Zusammenhang lautet – »vernetzt« werden kann, wird vor allem durch die Rolle des Internets, in jüngster Zeit insbesondere von Netzwerken wie Facebook oder Twitter, erklärt. Wertvolle Anregungen verdankt dieser Text einem Vortrag von Magnus Klaue über Occupy Wall Street, online abrufbar unter . Ob im Neologismus der Glokalisierung oder in Thomas L. Friedmans wirtschaftsliberaler Freude über das endlich vollkommen frei flottierende Kapital in The World is Flat: So gut wie alle können der allseitig vernetzten Welt etwas Positives abgewinnen. Das Internet birgt »utopisches Potenzial, weil es neue Formen des sozialen Miteinanders ermöglicht«, Evelyn Finger/Karsten Polke-Majewski u.a., Wir sind schon Science Fiction, ZEIT ONLINE, 24. November 2011, . so ein Redakteur der ZEIT im entsprechenden Medium, dem Chat. Kaum ein gesellschaftliches Phänomen hat die Hoffnungen und Projektionen auf das Internet gleichermaßen verinnerlicht und auf sich gezogen wie die im Herbst letzten Jahres in New York entstandene Occupy-Bewegung. »Sprechchöre ersetzen Mikrofone, abgestimmt wird per Handzeichen. Die Occupy-Bewegung probt, wie sich alle in Entscheidungen einbinden lassen. Vorbild ist das Internet«, so die ZEIT. Ähnlich Mark Greif, der in Deutschland gern gesehene Herausgeber der linken Kulturzeitschrift N+1: »Die Bewegung hat die neuen Techniken der Selbstinszenierung – sich zu fotografieren, sich zu filmen, sein Leben live zu übertragen und zu ästhetisieren – besonders geschickt im Sinne von Demokratie und Gerechtigkeit genutzt.« Bubby, diese »Occupy«-Leute sind wie ich! Interview mit Mark Greif, Jungle World, 23. Februar 2012. . weiter

Jonathan Weckerle

Die Logik des »Widerstandes«

Hisbollahs Weg von der »nationalen Befreiung« zur Aufstandsbekämpfung

Je länger sich der Aufstand in Syrien mit tausenden Toten hinzieht, desto häufiger brennen auf arabischen Demonstrationen plötzlich die Fahnen der treu zu Assad stehenden Hisbollah und die Bilder ihres Generalsekretärs Hassan Nasrallah. Dabei galt dieser ob seines erfolgreichen »Widerstandes« gegen den zionistischen Feind lange Zeit als Held der »arabischen Straße«. Wer sich aber nicht von der Inszenierung der Hisbollah als »nationale Widerstandsbewegung« gegen die »israelische Aggression« blenden ließ, konnte von der Unterstützung Assads durch die Hisbollah kaum überrascht sein. Vielmehr war schon Jahre zuvor die mörderische und destruktive Logik des »Widerstands« offenbar geworden, wie ein kursorischer Blick auf die Geschichte der »Partei Gottes« zeigt. Im Namen des Widerstands diente Hisbollah als treue Partnerin der syrischen Besatzung Libanons, half mit, die Zedern-Revolution als Vorgängerin des Arabischen Frühlings scheitern zu lassen, setzte die eigenen Waffen im Inneren ein und hielt das Land in einem endlosen Krieg mit Israel gefangen. weiter