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Winter 2010

»Kein Schöner Land«

Neue Perspektiven
auf einen alten Feind?

Editorial

Kristina Schröder sorgen die Kartoffeln. Nicht wegen des frühen Frostes oder ob fideler Feldnager. Nein, denn nicht die Botanik, sondern die Symbolik treibt die Bundesministerin um. Ihr ist zu Ohren gekommen, dass friedliche, niedliche deutsche Kinder ohne erkennbaren Migrationshintergrund, früher hätte man vielleicht Arier gesagt, als Kartoffeln denunziert werden. Doch nicht nur das. Diese Kartoffeln und Kartöffelchen sind umgeben von... nun ja die Ministerin ist da nicht ganz begriffssicher, vielleicht Fremdenfeindlichkeit. Ihr Freund flüstert ihr zu, sie solle von Rassismus reden, die großen Worte vertüdern sich. An anderer Stelle wird sie deutlicher: Deutschenfeindlichkeit. Und dass »im eigenen Land«.  Weiter

 

Inhalt

Top Story

Phase 2

Liebe LeserInnen der Phase 2,

in die letzte Ausgabe (Phase 2.37) haben sich leider ein paar kleine Schnitzer eingeschlichen, die wir hiermit korrigieren wollen. weiter

Jörn Schulz

Etwas Besseres als die Nation

...wollten Anfang der neunziger Jahre nicht nur die Wohlfahrtsausschüsse. Die »Nie wieder Deutschland«-Bewegung scheiterte und hatte nicht lange Bestand, doch gingen aus ihr Fraktionen hervor, die wichtige Beiträge zur Aufklärung der Linken leisteten weiter

TOP Berlin

Zurück in die Politik!

Antinationale Kritik ist die Wahrheit des antideutschen Gefühls. Doch es kommt darauf an, sie praktisch zu machen.

In einer bemerkenswerten Abfolge nationaler Jubiläen und Gedenktage hat Deutschland in den vergangenen Jahren sein staatspolitisches Selbstverständnis transformiert. Parallel zur offiziellen Anerkennung des Holocaust als singulärem Menschheitsverbrechen und »Zivilisationsbruch« (Thierse) Dass der einstige Bundestagspräsident diesen kritisch-theoretischen Schlüsselbegriff so leicht enteignen konnte, liegt an dessen Fundierung in einer historisch allzu unspezifischen ›Kritik der instrumentellen Vernunft‹. der deutschen Nation wurde eine historisch begründete Opferidentität kultiviert, etwa in Narrativen um alliierten »Bombenterror« oder um »Vertreibungsverbrechen« am deutschen Volk. Seither sieht sich Deutschland als moralisch rehabilitiertes Vollmitglied der Staatengemeinschaft, das seine Interessen aus historischer Verantwortung heraus »selbstbewusst« durchsetzt. Bei den Staatsfeiern zu 60 Jahren Grundgesetz und 20 Jahren Mauerfall 2009 konnte sich die Berliner Republik bereits als gewachsene Demokratie mit revolutionären Wurzeln inszenieren, Stichwort »friedliche Revolution«. weiter

Rüdiger Mats

Jenseits von Eden

Was folgt aus 20 Jahren Kapitalismus nach der Wiedervereinigung?

Es gab einmal eine Zeit, in der Kapitalismus in Deutschland ein Versprechen bedeutete: Die »Marktwirtschaft« werde für alle mehr Konsum, weniger Arbeit, mehr »Sicherheit«, mehr Bildung und deshalb auch mehr »Chancen« bringen. Es ist vielleicht das augenfälligste Kennzeichen des deutschen Kapitalismus der letzten 20 Jahre, dass er inzwischen völlig ohne diese Verheißung auskommen muss. Das bedeutet nicht, dass die BRD zu Zeiten des späten Adenauer und frühen Brandt wirklich ein ArbeiterInnenparadies gewesen wäre, doch sowohl für das Herrschaftspersonal im Sinne der zur Verfügung stehenden Instrumente (Verteilung von Reichtum) als auch für die im Kapitalismus Lebenden (Hoffnungen, reale materielle Situation) ist der Unterschied nach Jahrzehnten voller »Deregulierung« und »Sozialabbau« fundamental. weiter

Ilka Schröder

Deutschland außenpolitisch etabliert und normalisiert

Nach 20 Jahren sind Deutschlands außenpolitische Machtambitionen erfolgreich und international anerkannt

Krieg ist brutal, tödlich und eine ziemlich herrschaftliche Angelegenheit – überall. Das übersehen auch nur die wenigsten ApologetInnen militärischer Schlachten. Man muss sich aber schon ordentlich mit den bestehenden Verhältnissen identifizierten, um an dieser Sorte Massensterben überhaupt etwas gutzuheißen. weiter

Phase 2 Leipzig

Kein schöner Land

Einleitung zum Schwerpunkt

In Deutschland wurde viel gefeiert und viel gedacht in diesem wie im vergangenen Jahr. Die nationale Selbstbeweihräucherung im Zeichen des zwanzigsten »Geburtstags« der »deutschen Einheit« und der »neuen Bundesrepublik« wurde von der radikalen Linken hierzulande als eine genuine Herausforderung begriffen. weiter

Anke Schwarzer

Von Lichterketten, Integrationskursen und Menschenverbrennungen

Eine Synopse zum Rassismus im »wiedervereinigten« Einwanderungsland Deutschland

Ziemlich groß ist die Frage, welche Veränderungen und damit einhergehenden Zumutungen es in Sachen Einwanderungspolitik und Rassismus seit der Einverleibung der DDR in die BRD gab. Ein schneller, synoptischer Blick auf bekannte rassistische Tiefpunkte und antirassistischen Widerstand der vergangenen zwei Jahrzehnte wie auch auf weniger bekannte Facetten und Entwicklungen zum Thema mögen Bausteine dafür bieten, sich dieser komplexen Frage anzunähern. Was hat sich in 20 Jahren getan? Welche neuen und alten Diskurse sind in die Welt gesetzt worden? Welche Strategien haben Staat, Politik, Wirtschaft, Medien, BürgerInnen, Linke und Menschen, die Rassismus erfahren, ergriffen? weiter

Sonja Witte

»Deswegen sollten wir uns nicht streiten, da wir beide gegen dasselbe kämpfen«

Oder: Der gemeinsame Nenner von Antinationalen und Antideutschen in puncto Deutschland.

Über die Frage, inwiefern es sich bei der aktuellen Diskussion um die Normalität Deutschlands um eine Bekenntnisdebatte handelt, in der sich in wesentlichen Punkten die Argumente der Kontrahenten nicht unterscheiden weiter

Regina Stötzel

Reste fischen

Auf der Suche nach verwertbarem »Humankapital«

Nicht alles ergibt auf Anhieb Sinn: »Der spürbare Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Mecklenburg-Vorpommern führt auch zu Mittelkürzungen und Akzentverschiebungen bei den Arbeitsagenturen. ›Wir werden im kommenden Jahr 25 bis 30 Prozent weniger Geld in Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose investieren. Unser Schwerpunkt wird mehr auf Maßnahmen zur Integration im ersten Arbeitsmarkt liegen‹, kündigte Jürgen Goecke, Chef der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit (BA), in Schwerin an.« Das meldete dpa am 19. Oktober 2010. weiter

Phase 2 Berlin

Der »Bullenstaat«

Kaum Tote und Schwerverletzte bei Auseinandersetzungen mit der Polizei in Deutschland sind das Ergebnis von Repression und nicht von Toleranz

Was geschah eigentlich im Herbst diesen Jahres, als in einem Park am Stuttgarter Hauptbahnhof die angerückte Polizei mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Knüppeln auf Schülerinnen und Schüler, Rentnerinnen und Rentner und ein paar Ökos losging, die einen zum Bau bestimmten Platz in Beschlag genommen hatten? »Das entspannteste Gewaltmonopol, das je auf deutschem Boden existiert hat« (TOP Berlin, …umsGanze!) setzte auftragsgemäß einen Rechtstitel durch und ging dabei nach erprobtem und als bewährt geltendem Schema vor. Aufsehen erregte das nur, weil in Stuttgart offensichtlich schon seit Jahren niemand mehr demonstriert hatte und jetzt zu allem Unglück auch noch die sprichwörtlichen schwäbischen Hausfrauen auf die Straße gingen, um sich dort Sorgen darüber zu machen, Staat und Stadt verschwendeten das Haushaltsgeld. Nur deshalb war das Entsetzen groß, als die staatlichen Gewaltmittel, wie es bei solcherlei Konfrontationen durchaus üblich ist, zum Einsatz kamen und unter den Demonstrierenden etliche Verletzte mit zum Teil bleibenden Schäden zurückließen. weiter